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Nachrichten vom 28.07.2016

2016

Die Renten im Osten sollen an das West-Niveau angepasst werden, doch jetzt gibt es Streit um die Finanzierung. Finanzminister Wolfgang Schäuble und Kanzlerin Angela Merkel betonten beide, dass der Bund für die Kosten nicht aufkommen will. Beide verwiesen auf den Koalitionsvertrag. Darin spielt die Angleichung der Renten keine Rolle. Deshalb müsste das Vorhaben vollständig aus dem gleichen Politikbereich finanziert werden – und das ist in diesem Fall die Rentenversicherung. Sozialministerin Andrea Nahles hatte eine Angleichung in zwei Schritten vorgeschlagen. Das würde zwischen zwei und vier Milliarden Euro im Jahr kosten.
28.07.2016 - 18:34
Die Einführung des Mindestlohns hat in Sachsen nur zu wenigen Entlassungen geführt. Das geht aus einer Studie hervor, die das Wirtschaftsministerium veröffentlicht hat. Demnach profitieren 300.000 Arbeitnehmer vom Mindestlohn, während bis zu 8000 Arbeitsplätze verloren gegangen seien. Staatssekretär Stefan Brangs sagte: "Das Fazit ist, dass wir nach wie vor eine Situation haben, in der besonders viele Menschen vom Mindestlohn profitieren und das auch besonders viele Betriebe im Zuge der Einführung des Mindestlohnes ihre Löhne erhöht haben. Und das ist erst mal ein gutes Signal für Menschen, die vorher weniger als 8,50 Euro verdient haben."
28.07.2016 - 18:33
In Leipzig ist erneut eine Leiche in einem See gefunden worden. Nach Polizeiangaben ist noch unklar, ob es sich dabei um einen toten Mann oder eine tote Frau handelt. Die Ermittlungen wurden aufgenommen, nähere Infos wurden noch nicht bekannt. Zwei Schimmer hatten die Leiche im Bagger entdeckt. Der See im Stadtteil Thekla wurde daraufhin weiträumig abgesperrt. Ein Großaufgebot der Polizei war im Einsatz. Erst vor gut drei Monaten war im Elsterflutbecken die zerstückelte Leiche einer 43-jährigen Portugiesin entdeckt worden.
28.07.2016 - 18:23
Der Tod der beiden Unister-Chefs durch einen Flugzeugabsturz ist nun auch offiziell bestätigt worden. Ein DNA-Abgleich habe Gewissheit gebracht, dass es sich um Thomas Wagner und Oliver Schilling handelt, berichtet eine Lokalzeitung. Sie beruft sich auf Angaben der Polizei am Absturzort Nova Gorica. Vor zwei Wochen waren die beiden Unister-Chefs auf dem Weg von Venedig nach Leipzig mit ihrem Privatflugzeug abgestürzt. Bei dem Unglück kamen zusätzlich der Pilot und ein Finanzvermittler ums Leben. Nach dem Tod Wagners hatte die Unister-Gruppe Insolvenz angemeldet.
28.07.2016 - 18:15
Auf Leipzigs Flüssen bleibt die Nutzung motorisierter Boote weiterhin verboten. Die Landesdirektion hat ein Vorhaben gestoppt, dass ein Teil der Gewässer für allgemein schiffbar erklärt hätte. Auf Leipzigs Flüssen haben motorisierte Boote weiter keinen Zutritt. Die Landesdirektion begründet ihre Entscheidung mit dem Naturschutz. Der sächsische Landesverband des Naturschutzbundes – NABU – begrüßte die Entscheidung. Der Naturhaushalt müsse geschützt werden. Es soll aber eine begrenzte Zahl von Sondergenehmigung für Wasserfahrzeuge geben. Die Diskussion um Leipzigs Seen bleibt aber von der Entscheidung unberührt. Die Pläne dort die allgemeine Schiffbarkeit zu erlauben werden fortgesetzt, so die Landesdirektion.
28.07.2016 - 18:14