LWB Abmahnungen

Zweckentfremdung von Wohnungen

Höhere Mieten und kaum vorhandene freie Wohnräume werden zunehmend zu einem Problem. Vor allem bei sogenannter Zweckentfremdung geht die städtische Wohnungs- und Baugesellschaft in Leipzig nun einen drastischen Weg.
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Ein Haus der städtischen Wohnungsbaugesellschaft LWB.

Der Immobilienmarkt in Leipzig wird zunehmend zu einem teuren Pflaster. Das hat nun eine Studie von Immobilienexperten gezeigt. Es wurden im vergangenen Jahre 90.000 Wohnungsangebote aus acht deutschen Städten untersucht und - Überraschung – Leipzig ist ganz vorn dabei. Nur in Berlin sind in den letzten Jahren die Mieten weiter gestiegen.

Zweckentfremdung …

... dabei handelt es sich um einen juristischen Begriff. Unter dem ist zu verstehen, wenn Mietraum, der eigentlich für private Nutzung gedacht ist, aber stattdessen gewerblich genutzt wird. Denn in Mietverträgen ist geregelt, wie die Mieträume tatsächlich genutzt werden dürfen. Wer also eine Immobilie als Wohnung anmietet, der kann zwar darin wohnen, darf sie aber nicht gewerblich nutzen. Das wäre dann ein Vertragsbruch seitens des Mieters.

Abmahnungen

Die LWB hat in solchen Fällen die Möglichkeit juristische Schritte einzuleiten. Und hat so in erster Instanz Abmahnungen ausgesprochen. Damit können fristlose Kündigungen vorbereitet werden. Denn für solche Kündigungen ist eine Abmahnung rechtlich notwendig. Das heißt, der Mieter muss - um das Mietverhältnis nicht zu gefährden – sein Verhalten ändern. In diesem Falle also die gewerbliche Vermietung der Wohnungen einstellen.

Ein bundesweites Phänomen

Diese Problematik beschäftigt jedoch nicht nur Leipzig, sondern die ganze Republik. Jedoch handelt es sich in der Messestadt um ein besonders großes Problem, eben wegen des immer knapper werdenden Wohnraums. In letzter Zeit hat die LWB einige solcher Fälle von Zweckentfremdung aufgedeckt. Mitunter auch, weil die SPD-Stadtratsfraktion auf das Thema aufmerksam gemacht hat. Nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung werden in Leipzig derzeit rund 6000 Wohnungen über Portale angeboten wie z.B. Airbnb oder Wimdu. Allerdings sei das nicht bei allen Wohnungen ein Problem.

Uns geht es ja nicht darum, dass er mal am Wochenende weg ist, sondern es geht um kommerzielle Anbieter, denn dann steht es dem Wohnungsmarkt nicht mehr zur Verfügung.

Christopher Zenker, SPD-Fraktionsvorsitzender

Von den 6000 angebotenen Wohnungen werden 20 bis 30 Prozent zweckentfremdet, also noch immer 1200 -1800 Wohnungen.

Mehr Informationen zum Thema:

Ein Studiogespräch von Redakteur Thomas Tasler mit Moderator Manuel Anhut
2301 SG LWB
 

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Philip Fiedler
23.01.2018 - 20:58