Freihandelsabkommen

Wir chloren eure Hühnchen

Geflügel im Chlorbad, Mais voller Gift. Diese Phrasen liest und hört man in den Medien in letzter Zeit oft, wenn es um das geplante Freihandelsabkommen zwischen Kanada und Europa geht. CETA liegt nun als Entwurf mit 500 Seiten vor.
Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sollen den transatlantischen Handel intensivieren.

Kanada ist nicht nur ein wirtschaftlich wichtiges Land in der Welt, sondern vor allem auch ein Land, das mit uns in einer Wertegemeinschaft lebt. Diese Kombination aus gemeinsamen Interessen und gemeinsamen Werten, ist Basis für viele gemeinsame Projekte: bei Forschung, Handel und wirtschaftlichen Investitionen. Das geplante Freihandelsabkommen CETA wird immer wieder mit seinem großen Bruder TTIP, dem transatlantischen Abkommen von Europa und den USA, erwähnt. Es geht dabei um alle Bereiche des Handels, wie Waren und Dienstleistungen. Die größten Wirkungen für Europa werden auf dem Agrar-Sektor stattfinden. Die Exporte von landwirtschaftlichen Produkten nach Kanada dürften durch CETA ordentlich nach oben gehen.

"Die riesengroße Chance, dass wir als hochentwickelte Industrienation in der Welt sagen, was wir für den richtigen hohen Standard halten und nicht in die Situation kommen, dass wir in zehn oder zwanzig Jahren uns vielleicht von anderen in der Welt, ich will jetzt keine Namen nennen, in Moskau oder Peking oder sonst wo, sagen lassen müssen, was vernünftiger Welthandel ist. Da bin ich schon dafür, dass wir uns zusammenschließen und dass wir das in die Hand nehmen." Jürgen Hardt, Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit aus Berlin

Gefahr für die Bauern

Etwas, das in Deutschland zugelassen und sicher ist, soll dann auch in Kanada als zugelassen und sicher gelten. Kritiker der Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind skeptisch. In Kanada ist Gentechnik in der Agrarwirtschaft weit verbreitet. Man kann den Bienen ja nicht verbieten, auf die Felder mit genmanipuliertem Raps zu fliegen, meint Karl Bär, er ist Referent für Agrarpolitik des Umweltinstituts München.

"Es gibt da noch mehrere Stellen, die ich problematisch finde. Die Tatsache, dass man sehr stark abweicht mit dem Außenschutz der Landwirtschaft in Europa. Das führt dazu, dass es mehr Konkurrenz gibt zwischen den Landwirten in Nordamerika und in Europa. Die Vorstellung, dass wir mit Milchpulver und gefrorenem Rind- und Schweinefleisch über den Atlantik hin und her handeln, bis der Preis so billig ist, wie´s grad nur geht, ist für mich nichts Positives." Karl Bär, Referent für Agrarpolitik des Umweltinstituts München

Transparent wie Milchglas

In den vergangenen Jahren ist der CETA-Entwurf im Windschatten der Diskussion um TTIP ausgehandelt worden. Seit Anfang August liegt der endgültige Text vor, der 521 Seiten umfasst. Bis heute ist er weder offiziell veröffentlicht, noch dem Europäischen Parlament oder den nationalen Parlamenten übersandt worden. Mit Transparenz hat das wenig zu tun. Das Freihandelsabkommen ist in der jetzigen Form auch noch nicht zustimmungsfähig. CETA bezieht sich unter anderem auch auf die Niederlassungsfreiheit, auf Freizügigkeits- und Zuwanderungsregelungen sowie die Anerkennung von Berufsqualifikationen und Bildungsabschlüssen. Um den transatlantischen Handel zu intensivieren und zu gewährleisten, müssen die TTIP und CETA Entwürfe Einblick gewährleisten, damit wir das Gesetz der Demokratie in Europa, genau wie auf der anderen Seite der Brücke in Kanada, nicht aus den Augen verlieren.

Je konkreter und transparenter verhandelt und diskutiert wird, desto leichter ist es, Sorgen und Bedenken zu zerstreuen. Das geplante Freihandelsabkommen CETA soll wahrscheinlich im Frühjahr nächsten Jahres in Kraft treten. 

mephisto97.6-Reporterin Sophie Herwig über das Freihandelsabkommen CETA
 
 

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