Europäisches Parlament

Vier Tage für die Zukunft Europas

Vom 11. bis 14. Februar 2019 tagte das EU-Parlament in Straßburg. Diskutierte Themen waren unter anderem ein nachhaltiges Europa und eine verbesserte Regionalpolitik. Aber auch der Schutz von Frauenrechten war ein Thema. Mephisto war mit vor Ort.
Das europäische Parlament in Straßburg
Das europäische Parlament in Straßburg

Vom 11. bis zum 14. Februar hat das europäische Parlament in Straßburg getagt. Es wurde zum Beispiel über ein nachhaltiges Europa diskutiert. Auch Themen wie der Brexit oder das Freihandelsabkommen mit Singapur haben die Abgeordneten die Tage beschäftigt.

Einen kleinen Rückblick zu den diskutierten Themen, können Sie hier nachhören:

Moderatorin Peggy Fischer im Gespräch mit Redakteurin Sophie Rauch.

EU: regional und nachhaltig

Am Mittwoch gab es eine Aussprache zur Nachhaltigkeit. Der vorgestellte Bericht zeigt auf, was die EU bis 2030 machen kann und was auch realistisch umsetzbar ist. Damit wurde auf die Herausforderungen eingegangen und einige Zukunftsszenarien aufgezeigt. Das alles soll dabei helfen, weitere Strategien auszuarbeiten und daran Richtlinien zu beschließen.

Die Aussprache traf aber nicht nur auf Zustimmung. Es hagelte auch einiges an Kritik von den Mitgliedern des Europäischen Parlaments. Zum einen soll der Bericht viel zu spät kommen und dazu  nicht zukunftsorientiert sein. Vizepräsident Jyrki Katainen verteidigt seinen Bericht und erinnerte alle noch einmal daran, dass die Europäische Union schon einiges in Sachen Nachhaltigkeit getan habe und verweist damit auf den Klimagipfel. Deshalb sei die Annahme, man würde bei null starten auch nicht gerechtfertigt.

Reporterin Peggy Fischer hat die Aussprache und die Abtsimmung im Plenarsaal verfolgt und in einer Schalte darüber berichtet:

Reporterin Peggy Fischer im Gespräch mit Moderator Manuel Anhut. Eine Live-Schalte aus Straßburg.

Weniger Bürokratie für mehr Vielfalt

Die Regionen in der EU können aus verschiedenen Fonds Geld beantragen für anstehende Projekte. Das ist aber mit vielen Anträgen und Bürokratie verbunden. Genau diese bürokratische Hürde soll nun verringert werden. Deshalb hat das Europäische Parlament eine neue Position festgelegt. In Zukunft will man schauen, welche Region wie viel Geld wofür bekommt. Dabei will man fünf Schwerpunkte genauer betrachten: 

Reporterin Peggy Fischer im Gespräch mit MdEP Constanze Krehl
  • Digitalisierung: Wie kann die EU "smarter" werden?

  • Sozialere EU

  • Klimaschutz: 30 Prozent der Mittel sollen für Kampf gegen den Klimawandel investiert werden

  • EU soll enger mit Bürgerinnen und  Bürgern zusammenarbieten

  • Infrastruktur soll ausgebaut werden

In großen Teilen wurden die vorgeschlagenen Neuerungen auch angenommen. Als Nächstes wird die zuständige Kommission mit dem EU-Rat das fertig beschlossene Skript besprechen. Nach den Verhandlungen wird dann ein Mandat verabschiedet. Die EP-Abgeordnete Constanze Krehl (SPD) hofft auf einen schnellen Teilabschluss, damit die einzelnen Regionen wissen, mit wie viel Förderung zu rechnen ist und auch zukünftige Projekte geplant werden können.

Reporterin Peggy Fischer hat mit MdEP Constanze Krehl (SPD) über die neue Regionalpolitik der EU gesprochen und was die Neuerugen für die EU-Bürgerinnen und Bürger bedeuten:

MdEP Constanze Krehl im Interview über die vorgesehenen Neuerungen der europäischen Regionalpolitik. 

Die EU und ihre Beziehungen

Weitere Themen, die das Parlament beschäftigt haben, waren auch die außereuropäische Beziehung. Zum einem ist immer noch der Brexit ein hochaktuelles Thema, das auch die EU vor große Herausforderungen stellt, zum Beispiel bei Fragen der Sicherung des Luft- und Güterverkehrs

Außerdem wurde auch dem Freihandelsabkommen mit Singapur zugestimmt. Seit zehn Jahren wurde über das Abkommen diskutiert und verhandelt. Singapur ist für die europäische Wirtschaft ein wichtiger Standort im asiatischen Raum. Das Freihandelsabkommen beinhaltet unter anderem, dass Berufsqualifikationen gegenseitig anerkannt werden und auch gemeinsam am Umweltschutz gearbeitet wrird. Außerdem betonte Berichterstatter David Martin (Labour Party), das vor allem in Zeiten, in denen sich die EU auf den Handelspartner USA nicht mehr verlassen könne, der asiatische Markt umso bedeutender sei. 

Schutz von Frauenrechten

Der große Plenarsaal im europäischen Parlament in Straßburg

Es wurde auch darüber diskutiert, wie die Europäische Union Frauenrechte stärken kann und vor allem auch wie bestehende Rechte geschützt werden können. Denn in vielen Mitgliedsstaaten herrscht noch ein frauenfeindliches Umfeld vor. Deshalb hat die EU beschlossen, die Vertretung von Frauen im öffentlichen Leben zu fördern. Außerdem werden alle Mitgliedsstaaten dazu aufgerufen mehr gegen die Gewalt gegen Frauen zu tun. Dabei sollen die Schwerpunkte auf der sexuellen Gewalt liegen, sowie auf der Verstümmelung von weiblichen Genitalien und der Zwangsheirat junger Mädchen.

Im Rahmen der Diskussion über die Gleichstellung der Geschlechter, wurde auch über mehr Rechte für Intersexuelle diskutiert. Zu diesem Thema gab es in dieser Plenarsitzung nur eine Aussprache aber noch keine weiterführenden Abstimmungen.

Reporterin Peggy Fischer über die Ergebnisse von der Plenarsitzung am 13. Februar:

Reporterin Peggy Fischer im Gespräch mit Moderator Lukas Raschke. Eine Live-Schalte aus Straßburg.
 

Europaparlamentswahl steht vor der Tür

Am 26. Mai findet die Wahl des Europaparlaments statt. Auch hier in Leipzig sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, über die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlements zu entscheiden. 

Reporterin Peggy Fischer hat mit MdEP Constanze Krehl (SPD) über die anstehenden Europaparlamentswahl gesprochen und sie gefragt, wie die EU aus ihrer Sicht wahrgenommen wird:

MdEP Constanze Krehl im Interview über die anstehende Wahl des Europaparlaments.
 

 

 

Kommentieren