Sächsische Staatsregierung

Umbauarbeiten im Kabinett

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stellte am Montag Sachsens neues Kabinett vor. Größere Überraschungen gab es bei der Bekanntgabe der Entlassung von Innenminister Markus Ulbig und Kultusminister Frank Haubitz.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer

Der Ministerpräsident stellt eine sogenannte Regierungsmannschaft zusammen. Anschließend informiert er die regierenden Parteien, also SPD und CDU im Landtag über den Vorschlag. Bevor die neuen Minister ihre Arbeit aufnehmen, erhalten sie in der Staatskanzlei noch ihre Ernennungsurkunden. Sie sind dann bereits geschäftsführend: Die offizielle Vereidigung findet im Januar statt. Mit dem neuen Team wolle Kretschmer Erneuerung und Erfahrung vereinen. Dies erklärte er am Vormittag bei der Bekanntgabe in Dresden. Bei den scheidenden Ministern bedankte er sich für ihre Arbeit.

Viele Personaländerungen

Knapp die Hälfte aller Minister wurden abgelöst. Das Finanzministerium bekommt mit Matthias Haß einen neuen Chef aus den Reihen der CDU. Der bisherige Minister für Finanzen Georg Unland hatte bereits am Donnerstag angekündigt nicht mehr als Minister zur Verfügung zu stehen. Eine weitere Personaländerung im Kabinett: Oliver Schenk wird der neue Chef der Staatskanzlei.

Deutlich überraschender kam da die Meldung, dass der parteilose Frank Haubitz seinen Platz im Kultusministerium bereits nach gerade einmal acht Wochen wieder räumen muss. Sein Nachfolger wird Christian Piwarz. Ebenfalls überrschend war der Austasuch der Innenminister. Seit 2009 war Markus Ulbig sachsens Innenminister: Nun wird Roland Wöller dieses Amt übernehmen. Kretschmer betonte jedoch, dass er auch in Zukunft mit Ulbig arbeiten wolle. Wie genau das aussehen soll, bleibt offen. 

Wer darf bleiben?

Die Vertreter vom Koalitionspartner SPD behalten ihre Plätze im Kabinett. So bleibt Martin Dulig Vize-Ministerräsident und Wirtschaftsminister. Auch Eva-Maria Stange und Petra Köpping behalten ihren Posten als Wissenschafts- bzw. Integrationsministerin. Außerdem setzt Kretschmer auf Sozialministerin Barbara Klepsch, Justizmister Sebastian Gemkow und Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt. Alle drei CDU-Leute waren bereits vorher schon Teil des Kabinetts.

Den Beitrag zum Nachhören finden Sie hier: 

Ein Erklärstück von Alexander Theske
 
 

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Hier gibt es nochmal alle Posten auf einen Blick

Michael Kretschmer (CDU) Ministerpräsident und Regierungschef

Martin Dulig (SPD) Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Roland Wöller (CDU) Staatsminister des Innern

Matthias Haß (CDU) Staatsminister der Finanzen

Sebastian Gemkow (CDU) Staatsminister der Justiz

Christian Piwarz (CDU) Staatsminister für Kultus

Eva-Maria Stange (SPD) Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst

Barbara Klepsch (CDU) Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz

Thomas Schmidt (CDU) Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Petra Koepping (SPD) Staatsministerin für Gleichstellung und Integration

Oliver Schenk (CDU) Staatsminister und Chef der Staatskanzlei