Sachsens Gefängnisse

Überfüllt ist untertrieben

Eines ist klar: Die Gefängnisse in Sachsen sind überfüllt. In neun der zehn Gefängnisse sind die Plätze zu fast 100 Prozent gefüllt. Was für Probleme entstehen dadurch für Vollzugsbeamte und Insassen?
Die Überfüllung der Sächsischen Gefängnisse ist seit Langem bekannt.

Die Justizvollzugsanstalt in Leipzig ist zu 94 Pozent gefüllt. Doch damit ist sie nicht der Spitzenreiter in Sachen Auslastung: Diesen Platz belegt die JVA Chemnitz. Sie hat eigentlich nur 241 Plätze zu Verfügung, jedoch leben dort 283 Insassen. Hier werden Einzelzellen teilweise doppelt belegt. Bei den meisten anderen Gefängnissen im Land sieht es nicht viel besser aus.  

Alles über 90 Prozent gilt als problematisch. Unter den hohen Auslastungen würde die Betreuung der Insassen leiden, sagt Marco Bras dos Santos von der Gefangenen-Gewerkschaft.

Zum einen fallen auf jeden Fall Freizeitaktivitäten weg, auch ganz wichtig sind. Vereinzelt haben wir tatsächlich auch massive Probleme mit dem Aufschluss das heißt die Gefangenen haben nicht die Möglichkeit sich auf der Station frei zu bewegen, sondern sind tatsächlich alleine oder auf dem Mehrbettzimmer gefangen im wahrsten Sinne des Wortes.

Marco Bras dos Santos, Gefangenen-Gewerkschaft

Auch Beamte leiden

Der Personalmangel in sächsischen Gefängnissen ist für die Vollzugsbeamten definitiv ein Problem. Dieser führe zu einer steigenden Belastung der Vollzugsbeamten und auch zu einem hohen Krankenstand. Das bestätigt René Selle, Landesvorsitzender des Bundes der Strafvollzugsbediensteten in Sachsen: "Das macht es für die Bediensteten natürlich unwahrscheinlich schwierig. Da uns der Handlungsspielraum fehlt, um Gefangene entsprechend verlegen zu können." Ebenfalls sei die psychische Belastung für das Personal dementsprechend gestiegen. Im aktuellen Haushalt sind deshalb 100 zusätzliche Stellen vorgesehen. Für Selle sei das nicht ausreichend. Er fordert darüber hinaus 200 weitere Stellen. Zusätzlich zur Personalerweiterung soll auch mehr Raum geschaffen werden. Allerdings erst bis 2020. 

Der Ausländeranteil steigt

Der Hauptgrund für die angespannte Situation seien die wachsende Zahl ausländischer Häftlinge. Dieser Meinung ist Jörg Herold, Pressesprecher des sächsischen Justizministeriums: "In absoluten Zahlen ausgedrückt kann man sagen, dass wir vor drei Jahren noch ca. 550 ausländische Gefangene hatten und jetzt liegen wir in etwa so bei 950. Also eine Zunahme von 400 ausländischen Gefangenen und das entspricht schon einer mittelgroßen Anstalt."

Leipzig sei von diesem Trend besonders betroffen. Die hiesige JVA hat eine große Untersuchungshaft. Die habe einen überdurchschnittlich hohen Ausländeranteil, erklärt Herold. Das Justizministerium wolle ausländische Gefangene verstärkt in ihren Heimatländern unterbringen. Das gelte vor allem für Polen und Tschechen. So solle die Lage in Sachsen entspannt werden. Bras dos Santos von der Gefangenen-Gewerkschaft zeigt sich skeptisch:

Das bewerten wir auf jeden Fall auch kritisch. Zumindest sollte erst mal Rechtssicherheit für die Gefangenen selber geschaffen werden. Das heißt, sie müssen umfangreich über ihre Rechte im Gefängnis selber aufgeklärt werden. Und auch da sehen wir noch massive Mängel. Ich denke, wir sollten den Laden hier erst mal in Ordnung halten, bevor wir dahingehen, dass wir irgendwelche ausländischen Gefangenen abschieben. 

Bras dos Santos

Auch die Gründe für die derzeitige Lage beurteilt Bras dos Santos anders als die Landesregierung. Der Verweis auf mehr ausländische Gefangene sei eine Schutzbehauptung seitens des Justizministeriums. Vielmehr spiele die Rechtsprechung in Sachsen eine Rolle. Zu oft würden Haftstrafen im geschlossenen Vollzug verhängt. Stattdessen solle man häufiger den offenen Vollzug oder etwa Sozialstunden anordnen.

Den Beitrag von mephisto 97.6 Redakteur Christopher Hirsch können Sie hier nachhören:

Ein Beitrag von Christopher Hirsch
 
 

Kommentare

Hallo,ist doch ein alter Hut daß die gefängnisse überfüllt sind,daß habe ich vor 20 Jahren in der JVA Butzbach/Hessen schon mit gemacht,da haben die Verantwortlichen in eine 9 qm Zelle drei Betten reingestellt und Butzbach war schon mit 300 Knackis überfüllt,wenn interessiert es schon.Klar ist da eine " Bambule" ( Knastaufstand in der Tat nicht mehr weit ich habe schon etliche " Bambulen " mit gemacht,wenn nichts mehr geht schicken die eine "Hundertschaft" an Bullen rein um aufzuräumen.
Ich habe 30 Jahre und 7 Monate Knast hinter mir und bin Sektionsprecher der GG/BO in Berlin mein Freund Oliver Rast besuchte ich erst vor kurzem in Berlin vor dem Knast der JVA Tegel in Form einer Kundgebung!
Ich bin dabei " Drei- Bücher " über meine Knasterfahrungen beim B.2 Verlag in Frankfurt am Main rauszubringen,die nächstes Jahr bei der Buchmesse in Frankfurt vorgestellt werden!

Mit solidarischen Grüßen

Jürgen Rößner ( Die Initialzündung aus der JVA Butzbach )

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