Ostdeutschland

Treffen mit der Bundeskanzlerin

Bundeskanzlerin Angela Merkel traf sich mit ostdeutschen Regierungschefs. Das vordergründige Thema war der andauernde Aufholprozess des Ostens.
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel

In Bad Muskau in Sachsen traf sich Angela Merkel mit den Regierungschefs des Ostens. Im Mittelpunkt stand die Frage um den weiteren Verlauf des Länderfinanzausgleichs. Ende 2019 wird der bisherige Solidarpakt 2 auslaufen. Bis dahin würden insgesamt 156 Milliarden Euro Fördermittel für den Osten bereitgestellt werden. Vor allem sollen die Breitbandverbindung und die Erreichbarkeit strukturschwacher Regionen verbessert werden.

Industrie wird gefördert

Nach Angaben der CDU-Bildungspolitikerin Johanna Wanka werden künftig industrienahe Projekte unterstützt. Ab 2020 sollen für solche Projekte im Rahmen des Programms Wandel durch Innovation (WIR) circa 150 Millionen Euro bereitstehen, damit die Wirtschaft angekurbelt werde.

Infrastruktur wird ausgebaut

Besonders für strukturschwache Regionen im Osten soll die Erreichbarkeit per Flugzeug und Bahn deutlich verbessert werden. Darüber hinaus sollen mehrere Standorte für Bundes- und EU-Institutionen geplant werden. Auch die Infrastruktur der Breitbandverbindungen soll ausgebaut werden. Viele Regionen in Ostdeutschland haben bis heute keine gute Internetanbindung. Vor allem Dörfer leiden darunter, da sich aufgrund des Mangels kaum Industrie ansiedelt.

Angleichung der Strompreise

Durch die Energiewende zahlen ostdeutsche Bürgerinnen und Bürger deutlich mehr für ihren Strom als Westdeutsche. Der Ausgleich solle nun in Angriff genommen werden. Ebenfalls haben die ostdeutschen Politiker und Regierungschefs über die anzugleichenden Renten gesprochen. Ab 2025 sollen auch Rentner in Ostdeutschland dieselben Rentenbeträge erhalten.

Für weitere Einzelheiten können Sie sich den Beitrag von mephisto 97.6 Redakteuin Raphaela Fietta anhören:

Redakteurin Raphaela Fietta im Studiogespräch über das Treffen der Politiker
Redakteurin Raphaela Fietta im Studiogespräch über das Treffen der Ministerpräsidenten

 

 

 

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