Stadtrat

Spielplätze, Zuschüsse und Mietpreise

Einmal Monat an einem Mittwoch tagt der Leipziger Stadtrat. Diesmal wurde unter anderem über barrierefreie Spielplätze, den Zuschuss für den HCL und eine mögliche Umbenennung des Augustusplatzes abgestimmt.
Der Stadtrat tagt immer einmal im Monat und diskutiert über die Zukunft der Stadt.

Mehr barrierefreie Spielplätze

Heute tagte der Stadtrat zum ersten Mal mit einer zusätzlichen Fraktion. Die "Freibeuter" hatten ihr Stadtratsdebüt. Gemeinsam mit den anderen Fraktionen haben sie heute beschlossen, dass mindestens ein Spielplatz pro Stadtbezirk barrierefrei gestaltet werden soll. Dafür stimmten 37 von insgesamt 70 Mitgliedern. Im nächsten Schritt sollen konkrete Pläne in Zusammenarbeit mit dem Behindertenverband und darauf spezialisierten Landschaftsgärtnern entstehen. Außerdem soll gewährleistet werden, dass man neu-errichtete Spielplätze gleich barrierefrei konstruiert. Geplant sei, dass pro Jahr zwei Spielplätze umgebaut werden. Finanziert soll das Ganze aus dem bestehenden Haushalt, ob dafür an anderen Spielplätzen gespart werden müsse, konnte Oberbürgermeister Burkhard Jung noch nicht sagen. Mephisto 97.6 Redakteurin Marisa Becker hat sich schon einmal vorab auf den Weg gemacht und ausprobiert, wie barrierefrei die Leipziger Spielplätze sind. In ihrem Beitrag ist sie zu dem Fazit gelangt, dass zwar alle Spielplätze mit dem Rollstuhl erreichbar seien, aber die Möglichkeit aktiv den Spielplatz zu benutzen sei bei den meisten nicht erfüllt. Der Beschluss des Stadtrates lässt nun hoffen, dass sich die Lage bald ändert.

Redakteurin Peggy Fischer war bei der Stadtratssitzung dabei und hat weitere Informationen zum Thema barrierefrei Spielplätze gesammelt:

mephisto 97.6 Redakteurin Peggy Fischer mit den Informationen zu den geplanten barrierefreien Spielplätzen.
1705 SG Barriefreie Spielplätze

Mieterhöhungen auf 15 Prozent begrenzt

Die Mietpreise steigen. Dem will Oberbürgermeister Jung durch eine Mietpreisbremse entgegen wirken. Mieterhöhungen sollen von 20 auf 15 Prozent begrenzt werden. Der Oberbürgermeister will dafür einen Antrag bei der Staatsregierung einreichen, damit der Beschluss rechtskräftig wird. Der Stadtrat hat sich knapp für eine Mietpreisbremse von 15 Prozent entschieden. Am Ende stimmten 32 dafür und 28 dagegen. Die Grünen und die Linke stimmten mehrheitlich dafür und die CDU und die Freibeuter waren dagegen.

Geld für den HCL

Der hoch verschuldete Handballverein HCL bekommt ein letztes Mal einen finanziellen Zuschuss von der Stadt. Insgesamt sollen 200.000 Euro in den Verein fließen, was jedoch an verschiedene Bedingungen geknüpft ist. Unter anderem soll in Zusammenarbeit mit der Sparkasse Leipzig ein tragfähiges Konsolidierungskonzept erarbeitet werden. Für diesen Beschluss hagelte es starke Kritik von der CDU, die meinte, dass Profisport von Sponsoring und nicht von Steuergeldern lebe. Der Zuschuss wird außerhalb der bestehenden Sportförderrichtlinien zur Weiterführung eines Spielbetriebes in der ersten Handball-Bundesliga geleistet und soll somit den Fortbestand des Vereins sichern.

Augustusplatz bald mit neuem Namen?

Die Verbindungsfläche zwischen Universitätsstraße und Augustusplatz soll in Kurt-Masur-Platz umbenannt werden. Zum Anlass seines 90. Geburtstags soll der Ehrenbürger nun auch das vierte Objekt nach sich benannt bekommen und das neben dem Gewandhausorchester. Kurt Masur war Dirigent und wurde für sein politischen Engagement bei der Friedlichen Revolution bekannt.

Mehr Informationen zur Stadtratsitzung hat Redakteur Philip Fiedler:

mephisto 97.6 Redakteur Philip Fiedler im Gespräch mit Moderatorin Paula Drope
1705 SG Stadtrat
 

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Sophie Rauch
17.05.2017 - 21:38