Stadtkultur

Spätis weiter unter Druck

Immer mehr Spätis berichten von Kontrollen, Mahnungen und Bußgelder vom Ordnungsamt. Denn nach 22 Uhr und am Sonntag zu Verkaufen ist verboten und so wird es scheinbar auch erst mal bleiben. Die Politik sieht nämlich keinen Änderungsbedarf.
Kühlschrank im Späti
Kühlschrank im Späti

Entspannt zu später Stunde nochmal etwas einkaufen, das ist das Geschäftskonzept eines Spätis. Doch genau diese langen Öffnungszeiten werden jetzt zum Problem für viele Ladenbetreibende. Konkret geht es um das sächsische Ladenöffnungsgesetz. Das besagt, dass Einzelhandelsgeschäfte nur montags bis samstags von 6-22 Uhr öffnen dürfen. Es gibt auch Ausnahmen, zum Beispiel Bäckereien, Bahnhofsläden oder Blumenverkäufe, aber eben nicht den Spätverkauf. In letzter Zeit hat das Ordnungsamt einige Spätis in Leipzig abgemahnt. Diese würden sich nicht an die vorgegebenen Öffnungszeiten halten. Einer von ihnen ist Tom Rieger, Inhaber von Onkel Toms Hütte in der Südvorstadt.

Ich mach seit 10 Jahren dieses Geschäft und nach 10 Jahren kommt dann jemand an und sagt: "Sie sind kriminell." Da fühle ich mich ganz schön verarscht.

Tom Rieger, Inhaber von Onkel Toms Hütte

Ordnungsamt Leipzig

Wird das Gesetz also zurzeit rigoroser durchgesetzt als noch vor zehn Jahren? Das wollten wir vom Ordnungsamt wissen.

Eine Intensivierung oder Verstärkung von Kontrollen und eingeleiteten Maßnahmen erfolgt nicht. Fest steht, dass seit geraumer Zeit eine Zunahme der medialen Aufmerksamkeit auf die Thematik der "Spätis" zu verzeichnen ist.

Ordnungsamt Leipzig

Fakt ist, dass mehrere Späti-Inhaber*innen vor kurzem Mahnungen vom Ordnungsamt erhalten haben. Dies bestätigten sie gegenüber mephisto 97.6. Das Ordnungsamt erklärt, dass man nur bestehendes Gesetz anwende. Außerdem sei bei inhaltlichen Gesetzesfragen das sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zuständig. Der Staatssekretär Hartmut Mangold sagt, das Gesetz sei gut. Denn alle sollten sich im Einzelhandel an die gleichen Regeln halten.

Der Gesetzgeber muss bei der Gesetzgebung darauf achten, dass er andere nicht benachteiligt. Sie müssen bestimmte Wettbewerbsfragen und bestimmte Fragen ob ich Gleiches gleichbehandle, müssen sie in so einen Sachverhalt mit einbeziehen. Und ein Geschäftskonzept, das einem Gesetz wiederspricht, naja das ist zwar auch ein Geschäftskonzept, aber so richtig fördern mag ich das dann auch nicht wirklich.

Dr. Hartmut Mangold, Staatssekretär für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Sachsen

Ist der Späti ein ganz normaler Einzelhandel?

Mangold sieht also keinen Änderungsbedarf. Eine Sonderregelung sei nicht notwendig. Aber genau das fordern die Späti-Betreibende. Es läuft dann auf die Frage hinaus: Ist der Späti ein ganz normaler Einzelhandel wie zum Beispiel ein Supermarkt? Staatssekretär Mangold meint, ja. Späti-Betreiber Tom Rieger sieht das jedoch anders.

Jeder Mensch, der halbwegs klar denken kann und Spätverkauf definieren soll wird den definitiv anders definieren als ein Rewe oder ein Aldi oder ein Lidl oder ein Netto oder ein Kaufland.

Tom Rieger

Die Späti-Inhaber*inenn werden also weiter für eine gesetzliche Ausnahme kämpfen. Aber, ob jetzt Einzelhandel oder nicht, das interessiert die meisten Kunden gar nicht. Die meisten wollen einfach ihren Späti, wie sie ihn kennen. Also offen am Sonntag und nach 22 Uhr. Aber für viele ist der Späti weit mehr als das. Er ist Bestandteil des öffentlichen Lebens. Man kennt sich, quatscht und trinkt zusammen, organisiert Veranstaltungen im Kiez. Ein Anwohner eines Spätis in Reudnitz meint, der Späti sei wichtig für das Viertel,…

...weil sich hier so ziemlich alle in der Umgebung treffen. Und gerade hier im Viertel ist es so heterogen die Leute die hierherkommen. Das ist wichtig. Hier treffen sich halt die Leute.

Späti Kunde

Die Anwohnenden wollen auf ihren Späti also nicht verzichten. Wenn die Situation sich nicht ändert, müssen die Spätis aber schließen oder sich neu erfinden. Das ist aber gerade für die kleinen Läden besonders schwierig und eine Gesetzesänderung ist nicht in Aussicht.

Den ganzen Audio-Beitrag gibt es hier:

"Spätis weiter unter Druck" - ein Beitrag von Moritz Lünenborg und Hannes Berger

Hannes Berger

Spätis weiter unter Druck
 

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Hannes Berger und Moritz Lünenborg
02.03.2018 - 23:28