Spontandemo im Leipziger SPD-Büro

Solidarität zeigen mit Afrîn

Am Donnerstagabend versuchten Aktivist*innen das SPD-Büro in Leipzig zu besetzen - heraus kamen Kaffee, Kekse und angeregte Diskussionen.
Besetzer*innen vor dem SPD-Büro in der Rosa-Luxemburg-Straße

Am frühen Donnerstagabend haben ungefähr 25 Aktivist*innen versucht, das Parteibüro der SPD in der Rosa-Luxemburg-Straße zu besetzen. Ziel der Aktion war es, vom Büro der SPD aus eine Pressemitteilung zu versenden, in der auf die Rolle der Partei im Konflikt um die nordsyrische Stadt Afrîn verwiesen werden sollte. Bereits im Februar waren viele Leipziger*innen auf die Straße gegangen, um sowohl ihre Solidarität für Afrîn, als auch ihre Ablehnung der Militäroffensive durch die Türkei zu verdeutlichen. Die Aktivist*innen konnten ihr Ziel am Donnerstag aber nicht in die Tat umsetzen, da sowohl die SPD, als auch die Polizei vor der Aktion Bescheid bekommen hatte. Anstatt dass die Aktivist*innen und Demonstrant*innen aber dem SPD-Abgeordnetenbüro verwiesen wurden, durften sie bleiben - und mit Vertreter*innen der SPD bei Kaffee und Keksen diskutieren.

Was dabei herauskam 

Kaffeekränzchen im SPD-Abgeordnetenbüro
 

Die SPD zeigte sich zwar äußerst diskussionsbereit, was die Forderungen der Aktivisten betraf, betonte aber, auf diese nicht eingehen zu können. Also konnten die Aktivist*innen ihre Kundgebung nicht wie geplant an die 60 größten Presseagenturen schicken.

Ich finde die Aktion heute besser, als Scheiben einzuwerfen. Jedes Argument bringt immer auch ein Nachdenken mit sich.

Holger Mann, SPD-Parteimitglied

Grundsätzlich verwiesen die Anwesenden Mitglieder der SPD aber auch auf ihre geringen Handlungsmöglichkeiten, denn zu dem Zeitpunkt waren keine Bundestagsabgeordneten der SPD anwesend. Sie schlugen den Protestierenden vor, ein Treffen mit verschieden Akteuren, unter anderem mit Vertretern der Bundeswehr und Amnesty International zu arrangieren. Ob dieser Vorschlag den Protestierenden aber reicht, ist fragwürdig. Am Samstag, dem 24. März, haben sie zusätzlich eine Demonstration geplant.

Wir fordern, dass sich unsere Politik dafür einsetzt, dass dort kein Völkermord passiert.

Aktivist

Die Besetzung des SPD-Abgeordnetenbüros ist nur das jüngste Beispiel einer Reihe von Aktionen, mit denen die Protestierenden endlich Frieden für Afrîn und einen Stopp der deutschen Waffenexporte in Kriegsgebiete fordern.

Weitere Informationen aus der Sendung:

 
 

Kommentieren

Chiara Kempers
23.03.2018 - 18:54