Anti-TTIP

Rote Linien

TTIP und CETA. Bekannte Themen. In letzter Zeit sind sie allerdings etwas untergegangen. Doch die Verhandlungen laufen noch. Das Leipziger Netzwerk „Vorsicht Freihandel“ möchte das Thema wach halten.
Vorsicht Freihandel
Daniela Kolbe und Jörg Weickert bei der Übergabe des offenen Briefs

Seid mittlerweile über einem Jahr protestieren verschiedenste Bürgerorganisationen gegen die Freihandelsabkommen. Heute Nachmittag hat das Netzwerk "Vorsicht Freihandel" einen offenen Brief an die Bundestagsabgeordnete der SPD, Daniela Kolbe, übergeben. Etwa vierzig Demonstranten versammelten sich vor der SPD Parteizentrale in Leipzig.

Reporter Tammo Walter berichtet über den offenen Brief an die SPD:

Der Bericht von Reporter Tammo Walter über den offenen Brief an die SPD
0712 vorsicht freihandel

Der Brief wurde mit der Bitte überreicht, ihn an die Delegierten des Bundesparteitages der SPD am Wochenende weiterzugeben. Jörg Weickert vom Netzwerk "Vorsicht Freihandel" übergab das Schreiben nach einer Initiative von Campact. Darin sollen die Abgeordneten an ihre roten Linien erinnert werden.

Mit den roten Linien wurde festgelegt, dass die Freihandelsabkommen in der Form, wie sie jetzt vorliegen, nicht zustimmungsfähig sind, entsprechend der Einstellung der SPD.

Jörg Weickert, Netzwerk "Vorischt Freihandel"

Nach dem Beschluss vom letzten Jahr dürfen die Freihandelsabkommen keine Sozial- und Umweltstandards gefährden und keine Schiedsgerichte enthalten. Mit solchen Gerichten könnten Konzerne Staaten auf Entschädigung verklagen.

Auf dem Bundesparteitag der SPD Ende der Woche stehen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA ganz oben auf der Tagesordnung. Etwa 600 Delegierte werden zu dem Parteitag kommen. Viele von ihnen sind noch unentschlossen. Gerade deswegen wendet die Initiative sich an die SPD, die neben der CDU den größten Einfluss im Bundestag hat. Die Delegierten sollen in ihren Bezirken schon jetzt angesprochen und daran erinnert werden, gegen die Abkommen zu stimmen.

Was ist TTIP eigentlich?

CETA und TTIP sind Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union bzw. den USA und der EU. Sie regeln in verschiedenen Abschnitten verschiedenste Aspekte des Handels zwischen den beiden Regionen. An den Abkommen gibt es große Kritik.

Der irreführende Name Freihandelsabkommen verschweigt völlig, dass damit die Demokratie völlig ausgehebelt werden kann, weil vorbei an der normalen Justiz Schiedsgerichte eingesetzt werden sollen, die ganz eindeutig nur im Interesse der Konzerne sind.

Jörg Weickert, Netzwerk "Vorischt Freihandel"

Daniela Kolbe äußerte ebenfalls deutliche Kritik und würde den Abkommen in ihrer momentanen Form nicht zustimmen.

Natürlich kann man Abkommen anders aushandeln. Zum Beispiel deutlich demokratischer und transparenter. Hier war ja von Anfang an das Gefühl, dass es um ein Hinterzimmerprozess ging, indem stark wirtschaftliche Interessen dominiert haben.

Daniela Kolbe, Bundestagsabgeordnete der SPD

Gerade über diese Intransparenz der Verhandlungen sind viele Bürger empört. Über CETA wird schon bald abgestimmt werden. Bei TTIP werden die Verhandlungen noch dauern.

 

 

Kommentare

Schöner Beitrag, einziger Kritikpunkt: Mein Nachname wurde falsch geschrieben und ausgesprochen (war wohl von Anfang an ein E-I-Dreher drin). Bleibt weiter dran am Thema!

@Jörg Weickert Vielen Dank für Ihren Kommentar! Entschuldigen Sie uns bitte vielmals für den Fehler. Ihr Name wurde im Onlineartikel verbessert. Schöne Grüße von mephisto 97.6

Kommentieren

Tammo Walter
08.12.2015 - 10:53

Den offenen Brief an die SPD Delegierten können Sie hier vollständig einsehen.