Volksverhetzung

Prozess gegen Volksverhetzer

Heute endete der Prozess gegen einen Volksverhetzer. Dieser legte Einspruch gegen sein erstes Urteil von 2016 ein. Der Fall wurde nun vor dem Landgericht Leipzig ausgetragen.
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Der wegen Volksverhetzung Angeklagte legte nach Paragraph 511 Berufung ein

Heute wurde der Prozess gegen einen 46-jährigen Volksverhetzer beendet. 2014 postete er ein Foto auf Facebook mit der Überschrift "Wir haben wieder" geöffnet. Die Aufruhe war groß, denn das Foto zeigt das Tor des ehemaligen Vernichtungslagers in Auschwitz. Die Schrift auf dem Tor änderte der Mann von "Arbeit macht frei" zu "Asylantenheim". Das Foto wurde dann von anderen Seiten weiter geteilt. Letztes Jahr gab es dann den ersten Prozess vor dem Amtsgericht Leipzig, bei dem der Mann zu einer Geldstrafe von 2.000 Euro verurteilt wurde.

​Berufung eingelegt

Nun hat der Mann der Strafe widersprochen - sie erschien ihm zu hoch. Der Prozess wurde vor dem Landgericht Leipzig ausgeführt. Für Einwände ist das Amtsgericht nicht mehr zuständig. Diese Berufung hat eine geringere Strafe von 1.800 Euro für den Verurteilten hervorgerufen.

Was ist Volksverhetzung?

Volksverhetzung kann verschiedenartig auftreten. Generell bedeutet es aber, dass der öffentliche Frieden gestört wird. Entweder man stachelt Menschen oder Gruppen zu Hass gegenüber anderen an. Meistens sind diese Angefeindeten national, rassisch oder religiös definiert. Teilweise fordern die Hetzer sogar zu Gewalt auf. Oder man verleumdet und beschimpft die Menschen direkt und greift somit ihre Menschenwürde an. Auch kann die Verharmlosung und das Leugnen bestimmter historischer Gegebenheiten, wie zum Beispiel dem Holocaust, eine Volksverhetzung darstellen. Die Höchststrafe solcher Taten kann bis zu fünf Jahre Gefängnis betragen. Mindestens wird aber eine Geldstrafe verhängt.

Mehr zu diesem Thema und dem Prozess können Sie von Redakteurin Svenja Tschirner erfahren:

mephisto 97.6 Redakteurin Svenja Tschirner mit einem Beitrag über Volksverhetzung
 
 

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Pia Ebeling
28.02.2017 - 19:13