Integration

Pauschale für Integrationskosten

Bund und Länder haben sich geeinigt: Jedes Bundesland bekommt eine Pauschale um die Kosten zu decken, die durch die Hilfe für Geflüchtete entstanden sind und noch entstehen werden.
Bund und Länder einigen sich auf Pauschale für Integrationskosten.
Bund und Länder einigen sich auf Pauschale für Integrationskosten.

Die Integration von geflüchteten Menschen ist eine große Aufgabe. Am Donnerstag verabschiedete der Bundestag ein Integrationsgesetz – das erste überhaupt in Deutschland. Darin steht, dass es vor allem mehr Kurse zur Integration geben soll. Das benötige jedoch mehr Geld benötigt, dass den Kommunen oft fehlt.

Tillich ist zufrieden

2,6 Milliarden Euro werden jährlich verteilt, hinzu kommt noch eine halbe Milliarde für den sozialen Wohnungsbau. Wie viel jedes Bundesland bekommt, wird nach der jeweiligen Umsatzsteuer berechnet. Für Sachsen hieße das ca. 100 Millionen Euro im Jahr. Ministerpräsident Stanislaw Tillich schätzt, dass Sachsen dieses Jahr insgesamt ca. 800 Millionen Euro für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten ausgibt. Der Bund übernimmt davon also nur einen kleinen Anteil. Trotzdem war Tillich mit dem Ergebnis zufrieden:

Es ist insgesamt ein rundes und gutes Ergebis.

Sächsischer Ministerpräsident Stanislaw Tillich

SSG fordert schnelles Geld für die Kommunen

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) fordert von der sächsischen Landesregierung, die neuen Bundesmittel für Integration direkt an die Kommunen weiterzugeben. Denn sie seien am meisten belastet:

Die Kommunen tragen die Hauptlast bei der Integration von Geflüchteten.

Ralf Leimkühler, stellvertretender Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetags

Die bisherige Förderung Sachsens für Integration läuft über Fördertöpfe, aus denen die Kommunen Gelder beantragen können. Der SSG kritisierte die komplizierten Verfahren, die dahinter stehen würden. Eine Pauschale würde den Kommunen den Zugang zu Fördermitteln erleichtern.

mephisto 97.6 Redakteurin Helena Schmidt über die Bund-Länder-Pauschale für Integrationskosten:

Helena Schmidt über die Bund-Länder-Pauschale für Integrationskosten
Bund-Länder-Pauschale für Integrationskosten

 

 

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Helena Schmidt
08.07.2016 - 19:04