Stadtrat

Nachbesprechung mit Verspätung

Der Stadtrat hat verschobene Themen nachgeholt. So zum Beispiel fand eine Abstimmung zum Antrag der Partei DIE LINKE statt. Sie forderten einen Tarif-Stopp für die Ticketpreise der Leipziger Verkehrsbetriebe.
Stadtratssitzung im Neuen Rathaus

Erst Anfang August wurden die Ticketpreise der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) das letzte Mal erhöht. Um rund 3,5 Prozent werden fast jährlich Aufpreise veranschlagt.

Franziska Riekewald von der Fraktion DIE LINKE stellte dazu einen Antrag auf Tarifmoratorium. Das bedeutet, dass keine Erhöhungen der Ticketpreise mehr veranschlagt werden dürfen. 

Der Aufpreis kann nicht auf den Schultern der Fahrgäste getragen werden. Er sollte eher aus öffentlicher Hand finanziert werden

 

Franziska Riekewald, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE

"Weniger Schulen, weniger Kitas"

Die Fraktion Freibeuter meldet sich zu Wort. Jürgen Morlok ist der Meinung, dass irgendwo Geld zurückgehalten werden müsste,wenn man aus dem Haushalt der Stadt die öffentlichen Verkehrsmittel finanzieren würde: So zum Beispiel könnte an Schulen, Kitas und Kultur gespart werden. 

Die Grüne und die SPD sind der Meinung, dass die kontinuierlichen Erhöhungen auf Kosten der Fahrgäste nicht in Ordnung wären. Es müsse ein neues Konzept erstellt werden, um die Kosten der LVB gerecht zu verteilen. 

Oberbürgermeister äußert sich

Burkhard Jung legt dar, dass niemandem die Ticketpreiserhöhungen egal wären. Jedoch könne der Haushalt ein Tarifmoratorium nicht tragen. Ohne die Erhöhungen würden jährlich zwischen 4,1 und sechs Millionen Euro mehr Kosten auf der LVB lasten.

Am Ende ist der Antrag mit einer Stimme gescheitert. Die CDU und die SPD stimmten eindeutig gegen den Stopp der Preiserhöhungen. Hingegen stimmten DIE LINKE und die AfD dafür. Einige Abgeordnete enthielten sich.

Zusätzliche Informationen zu den Themen im Stadtrat können Sie im Beitrag von mephisto 97.6 Redakteur Linus-Benedikt Zosel: 

Ein Beitrag von Linus-Benedikt Zosel
 
 

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Pia Ebeling
07.09.2017 - 21:15