Stadthaushalt

"Money, Money, Money" für Leipzig

Große Verwunderung gab es bei der Vorstellung des Finanzberichts 2016. Laut dem Finanzdezernat Leipzig erwirtschaftete die Stadt einen Haushaltsüberschuss von 10 Millionen Euro. Ist das so überraschend?
Rathaus
Große Überraschung im Neuen Rathaus

Besonders erfreulich sollte die Nachricht für Finanzbürgermeister Bonew sein, sah er doch für 2016 ein Defizit von 13 Millionen Euro vor. Bauprojekte, Infrastruktur – all das kostet Geld und natürlich auch nicht wenig. Dass Leipzig die am schnellsten wachsende Großstadt in Deutschland ist, ist hinreichend bekannt. Dass dieses Wachstum auch einen enormen finanziellen Aufwand verlangt, scheint die logische Konsequenz. Bonew prophezeite noch im vergangenen Jahr ein deutliches Minus in den Leipziger Finanzen. Dies war aber vor allem dadurch begründet, dass die staatlichen Gelder für die Flüchtlingsversorgung noch nicht vollständig flossen. Im Endeffekt gingen doch 42 Millionen Euro Förderung an den Freistaat.

Wie kommt dieser Überfluss zu Stande?

Die Leipziger Parteien sehen für das Haushaltsplus verschiedene Gründe. Die CDU sieht die Ursachen vor allem in der hohen Zahl an Leipziger Kleinunternehmern und den hier ansässigen Automobilkonzernen. Die Gewerbesteuer habe sich besonders gut entwickelt. Der wachsende Immobilienmarkt begünstigte zudem den Anstieg der Grundsteuereinnahmen.

Gute Nachrichten gibt es auch hinsichtlich der Schulden: durch den Überschuss konnte die Stadt ihre Verschuldung um 60 Millionen Euro verringern.

Klingt doch super - aber wo ist der Haken?

Viele Parteienvertreter sehen den Überschuss sehr kritisch - so zum Beispiel Frank Tornau von der CDU Leipzig:

Der Überschuss kommt natürlich auch deswegen zu Stande, weil wir weniger Geld ausgegeben haben, als wir geplant haben. Das ist natürlich erstmal nicht gut. Weil es einfach daran gelegen hat, dass wir Projekte schlichtweg nicht auf die Straße bekommen haben, die wir gerne auf der Straße hätten.

Die Kritik scheint hinsichtlich der Zahlen, die die Stadt im Finanzbericht vorlegte, begründet. Leipzig hinkt stark hinterher, wenn es darum geht, Investitionen umzusetzen. Von dem vorgesehenen Budget wurde nicht einmal die Hälfte ausgelöst. 

Stadt hält an Schuldentilgung fest

Zwar klingen 10 Millionen Euro nach vielen neuen Projekten und Investitionen, vor allem weil die Einnahmen nicht direkt zweckgebunden sind. Dr. Nicole Lakowa (Linke) mahnt jedoch im Interview mit mephisto97.6 an, nicht den Plan aus den Augen zu verlieren, nach dem Leipzig bis 2037 schuldenfrei sein soll.

Bis 2030 soll Leipzig schuldenfrei sein und das ist auch etwas, was mir halt am Herzen liegt. Das wir dort auch weiter ganz stringent daran arbeiten, weil es schon auch immer so ist, in Zeiten niedriger Zinsen, dass dann viele Stadträte auch viele Wünsche erfüllen wollen und dabei aber letztendlich an dem Thema Schuldentilgung eher weniger denken.

Dr. Nicole Lakowa (Linke)

Die Stadt hat bereits ein Drittel der Schulden getilgt - das Ziel scheint also durchaus realistisch. Nichtsdestotrotz sieht ein Großteil der Politiker ein dringendes Investitionsbedürfnis im Bereich Bildung und Infrastruktur. Es gibt bereits einige Beschlüsse, die den Bau von Schulen und Kindertagesstätten vorsehen. So sollen die vollen Schulen entlastet werden.  René Hobusch von den Freibeutern meint, man solle sich nicht zu viel vornehmen, wenn es um neue Investitionen geht. Es wäre besser bereits gestrichene schnell umzusetzen.

Mehr Informationen hören Sie im Beitrag von mephisto97.6 Redakteur Philip Fiedler: 

Ein Beitrag von Philip Fiedler
 
 

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