Fördergelder für BMW

Luxemburg entscheidet gegen BMW

Der Europäische Gerichtshof sprach dem BMW-Standort Leipzig Subventionen in Höhe von 45 Millionen Euro ab. Aber wofür sollten die Fördergelder eigentlich verwendet werden und was bedeutet dieser Einschnitt für den Standort Leipzig?
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Das Fertigungswerk von BMW in Leipzig

Der Staat dürfe BMW nur mit 17 Millionen Euro helfen, so lautete die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg. Demnach hätte der höhere Zuschuss den Wettbewerb verzerrt und andere Wettbewerber von Investitionen abgehalten. Es sei nicht auszuschließen, dass eine höhere Beihilfe nur dazu gedient hätte, dem Unternehmen zu helfen, als zahlungsfähig angesehen zu werden, so das Gericht.

Die Entscheidung, ob BMW gegen das Urteil Berufung einlegt, steht nach Angaben des Pressesprechers Jochen Müller noch aus. Das werde in den nächsten Wochen noch diskutiert und geprüft.

Wofür sollen die Fördergelder verwendet werden?

Bereits 2010 wurde entschieden, den Bau von Elektroautos an den Standort Leipzig zu verlegen. Dazu wurden durch das Unternehmen bereits 400 Millionen Euro in den Standort investiert. Auf dieser Grundlage wurde nun die Subvention in Höhe von 45 Millionen Euro beantragt. Mit dem Geld soll der Bau einer weiteren Produktionsanlage für Elektroautos gefördert werden.

Gibt es Einschnitte für den Standort Leipzig?

Für Leipzig würde das erstmal keinen Einschnitt bedeuten. Durch die bereits getätigten Investitionen konnte die Produktion der Elektroautos vor vier Jahren aufgenommen werden. Auch würde es dadurch keine Einschränkungen für die Mitarbeiter geben.Trotzdem zeigt sich Jochen Müller überrascht über die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes.

Die Entscheidung hat uns sehr überrascht. Wir fanden das sehr schade, denn dadurch wird ja die BMW Group dafür bestraft, in Elektroautos und damit in die Zukunft zu investieren.

Jochen Müller, Pressesprecher BMW Leipzig

Das Interview mit dem BMW-Presswesprecher Jochen Müller zum Nachhören:

mephisto 97.6 Redakteur Max Birnbaum im Gespräch mit Pressesprecher Jochen Müller
mephisto 97.6 Redakteur Max Birnbaum im Gespräch mit Pressesprecher Jochen Müller
 

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