KWL-Prozess

Leipziger Sieg gegen Schweizer Großbank

Wenn eine Schweizer Großbank und Vertreter der Leipziger Wasserwerke vor das Berufungsgericht in London ziehen, dann scheint Einiges auf dem Spiel zu stehen: 500 Millionen Euro, um genau zu sein. Im Prozess ist nun eine Entscheidung gefallen.
Lächelnder Burkhard Jung
Burkhard Jung ist sichtlich erleichtert

Klare Entscheidung im Prozess zwischen der Stadt Leipzig und der Schweizer Großbank UBS: Das Berufungsgericht in London hat den städtischen Wasserwerken am Montag erneut Recht gegeben und bestätigt: Die Stadt Leipzig ist nicht schuldig und muss die von der UBS geforderten 500 Millionen Euro nicht zahlen.

Mammutprozess um Finanzskandal

Im Streit zwischen den Leipziger Wasserwerken (KWL) und der UBS-Bank hatte ein britisches Gericht bereits im Jahr 2014 entschieden, dass die Stadt für den entstandenen Schaden des Finanzskandals nicht haften muss. Der Schweizer Bankkonzern hatte daraufhin Berufung eingelegt und eine erneute Aufnahme des Prozesses erzielt. Gegenstand waren geheime Finanzspekulationen und millionenschweren Finanzdeals, die der damalige Wasserwerke-Chef Klaus Heininger in den Jahren 2006 und 2007 hinter dem Rücken aller Gremien mit der UBS und zwei weiteren Banken abgewickelt hatte.

„Also ganz ehrlich, wenn man Anstand hat, dann hört man auf, wenn man zweimal verloren hat“

Burghard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig

(K)ein Ende in Sicht?

Die Schweizer Bank hat bereits angekündigt, ein weiteres Mal Berufung einzulegen und im nächsten Schritt vor den Obersten Gerichtshof Großbritanniens ziehen zu wollen. Für eine entsprechende Antragsstellung hat die UBS nun 28 Tage Zeit. Da die KWL jedoch bereits von zwei Instanzen Recht bekommen hat, sei die Bewilligung des Antrags auf erneute Berufung mit großen Hürden verbunden, so die Anwältin der Stadt Leipzig in einer Pressekonferenz am Montag. Deshalb sehe man der weiteren Entwicklung mit Zuversicht entgegen und gehe fest davon aus, dass die Stadt Recht behalten werde.

„Eine der größten Banken hat gegen eine Kommune, gegen Leipzig, verloren“

Burghard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig

Befreiungsschlag für die Stadt

Die Erleichterung ist groß: Eine Haftung für die immense Summe von 500 Millionen Euro, die sich aus dem finanziellen Schaden der Spekulationen und den Prozesskosten ergibt, hätte die Schulden der Stadt Leipzig auf einen Schlag verdoppelt. Nach aktuellem Stand müssen die Wasserwerke lediglich 20 Prozent der Anwaltskosten tragen. Die heutige Entscheidung des Gerichts mache so den Weg frei für geplante Investitionen innerhalb Leipzigs in die Straßenbahn und die Energie- und Wassernetze.

Den Beitrag zum Nachhören: 

Ein Studiogespräch von Redakteur Thomas Tasler mit Moderator Janek Jürgens
 
 

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Melina Heinze
16.10.2017 - 20:13