Impuls Kulturpolitik

Kultur kostet

Gewandhausorchester, Johann Sebastian Bach und der Thomanerchor sind die weltbekannten Schlachtrösser der Leipzger Kultur. Die Stadt lässt sich das eine Menge Geld kosten, ein großer Teil kommt dabei auch aus Fördermitteln des Landes.
Franz Sodann, Wolf-Dietrich Rost, Holger Mann, Skadi Jennicke, Dr. Claudia Maicher, Uwe Gaul (v.l.n.r.)

Um Geld lässt sich trefflich streiten – das trifft auch auf die Kulturförderung zu. In der Stadtbibliothek Leipzig hatte deshalb die Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke zu einer Podiumsdiskussion am Abend des 20. August eingeladen. Mit dabei waren die Landtagsabgeordneten aus Leipzig: Dr. Claudia Maicher (Bündnis 90/ Die Grünen), Wolf-Dietrich Rost (CDU), Holger Mann (SPD) und Franz Sodann (Die Linke). Zudem war die Landesregierung mit dem Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Kunst Uwe Gaul bei dem von der Kulturbürgermeisterin moderierten Gespräch vertreten. Die Förderung von Kunst und Kultur ist in Sachsen mit dem Kulturraumgesetz in der Verfassung festgeschrieben, bei der konkreten Vergabe genießen die Kommunen dann aber große Autonomie. Aktuell bekommt Leipzig aus diesen Mitteln 31 Millionen Euro.

Untersetzt ist das Kulturraumgesetz mit aktuell 94 Millionen, die auf die Kulturräume aufgeteilt sind. Leipzig erhält einen sehr großen Anteil aus der Kulturraumfinanzierung, nämlich 30 Prozent. Wir sind aber, wie alle anderen Kulturräume auch, völlig frei in der Ausgabe.

Dr. Skadi Jennicke, Kulturbürgermeisterin der Stadt Leipzig

Auf dem Podium gab es dann auch insgesamt eine große Zustimmung zu dieser Struktur. Die Frage nach der Entwicklung dieser Gelder ist dagegen schon länger ein Streitpunkt, der bald aufkam. Die Landesregierung lehnt nämlich die Verankerung einer dynamischen Anpassung ab. Dabei steigen die Personalkosten – die etwa 80 Prozent der Kosten kultureller Einrichtungen ausmachen – stärker, als das Land zusätzliches Geld im gerade vorgeschlagenen Doppelhaushalt vorsieht, zumal dies eben nur eine einmalige Erhöhung darstellt. 

Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern übergreifendes Problem

In Leipzig will man deshalb die Tarife für Künstlerinnen und Künstler, die am Orchester und Theater in öffentlicher Hand arbeiten, um 2,5 Prozent jährlich steigern. Auch der Etat für freie Kultur und Kunst soll entsprechend angepasst werden. Dennoch wurde besonders aus dem Publikum eine Stärkung freier Akteure gefordert, wobei unter den rund 120 Gästen viele bekannte Gesichter der Leipziger Kulturszene waren. Insgesamt fehlen der Förderpolitik in Sachsen eine langfristige Ausrichtung, Prioritäten und Konzepte, wie zudem Claudia Maicher und Franz Sodann als Oppositionsvertreter betonten.

Die Ministerien ziehen sich zurück und sage, wir haben hier ein einmaliges Kulturraumgesetz, wo, was gefördert wird, und wie gefördert wird, in die Autonomieräume der Kommunen fällt, und die da zu entscheiden haben, und ich mich da als Staatsregierung und Ministerium nicht einmischen will.

Franz Sodann, MdL (Die Linke)

Diskutiert wurde schließlich auch die kulturelle Bildung von Kindern. Hier geht es einerseits um die Gehälter von Lehrenden an den Musikschulen, aber auch um den Musikunterricht an Schulen, der mit den neuen Stundentafeln in einigen Klassenstufen gekürzt werden soll. Beispielsweise ist damit das Leipziger Projekt „Singt euch ein“, bei dem in allen dritten Schulklassen gemeinsam gesungen wird, gefährdet.

Insgesamt wurde deutlich, dass Sachsen und auch Leipzig bei der finanziellen Förderung von Kunst und Kultur vergleichsweise gut aufgestellt sind. Die Frage nach einer fairen Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern, zog sich durch den ganzen Abend. Deren tatsächliches Gehaltsniveau liegt meist weit unter entsprechenden öffentlichen Tarifen, weil über die letzten Jahre die bereitgestellten Mittel nicht gleichermaßen gestiegen sind.

Die Podiumsdiskussion war bereits die neunte Veranstaltung der Reihe von Kulturbürgermeisterin Jennicke initierte Reihe „Impuls Kulturpolitik“. Nächster Termin dazu ist der 14. November 2018, bei dem das Thema "Kulturstädte im Vergleich: Frankfurt a.M., Düsseldorf, Dortmund" geplant ist. 

 

Moderator Max Koterba im Gespräch mit Anton Walsch zum Podium "Kulturförderung in Sachsen"

Max Koterba; Anton Walsch; Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke; Franz Sodann, MdL

20_08_2018_SG_Impuls_Kulturpolitik

 

 

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