Mobilitätskonzepte für Leipzig

Konzepte liegen auf Eis

Seit Monaten wird in Leipzig über die Mobilitätskonzepte diskutiert. Herauskamen dabei sechs mögliche Konzepte, über die der Stadtrat abstimmen sollte - bis die CDU einen Antrag einreichte.
Straßenbahn
Leipziger Straßenbahn

Diskussionen über Mobilitätskonzepte liegen erstmal auf Eis

Seit Monaten wird in Leipzig nun darüber diskutiert, welche Szenarien die Grundlage für das Mobilitätskonzept Leipzig 2030 bilden sollen. Gestern kündigte die CDU-Fraktion dann allerdings das Verfahren auf. Mit einem Antrag brachte die CDU die bisherigen Gespräche zu einem jähen Stopp. Mit der Mobilitätsstrategie 2030 will die Stadt Lösungen für die städtische Mobilität in Zukunft finden. Dafür wurden in den vergangenen Monaten der Verkehr in Leipzig analysiert, Prognosen erstellt und verschiedene Modelle analysiert. Herausgekommen sind sechs mögliche Szenarien. An denen bemängelte die CDU nun aber besonders, dass sie den Verkehr in Leipzig zu wenig in der Gesamtheit betrachten. Stattdessen werden einzelne Verkehrsmittel hervorgehoben. Um den Verkehr in Leipzig sinnvoll zu organisieren, wären sie also nicht zielführend, kritisierte CDU-Stadtrat Michael Weickert. Es solle also eine Strategie entwickelt werden, die alle Arten der Mobilität gleichermaßen einbezieht, so die CDU.

    Der Antrag der CDU stieß bei vielen anderen Parteien auf Ablehnung. Einzig die AfD sprach sich für eine ganzheitliche Überarbeitung der Mobilitätsszenarien aus.

    Weitere Informationen aus der Sendung: 

    Ein Beitrag von Moritz Lünenborg.
     

    Die Stimmen der Parteien

    Die Szenarien, die vorgelegt wurden, die in einem langen Prozess erarbeitet wurden, sind eine gute Grundlage, um über Verkehrspolitik in Leipzig oder eine Mobilitätsstrategie für Leipzig zu diskutieren. 

    Daniel von der Heide, Bündnis 90/Die Grünen Stadtrat

    Der Vorstoß der CDU ist ein erster Vorstoß in die richtige Richtung. Denn jahrelang wurde ja das Verkehrschaos gefördert.

    Tobias Keller, Stadtrat AfD

    Aus meiner Sicht werden/findet in allen Szenarien eine ganzheitliche Betrachtung statt.

    Christopf Zenker, SPD Landesverband Sachsen

    Wenn sie erreichen möchte, dass wir wirklich über Maßnahmen reden, dann finde ich das OK. Wenn sie jetzt erreichen möchte, dass wir den Szenarien-Prozess abbrechen, dann ist das natürlich überhaupt nicht in meinem Sinne.

    Franziska Riekewald, stellv. Fraktionsvorsitzende Linke  

    Wie es jetzt weitergeht

    Mitglieder der SPD und der Grünen haben bereits gesagt, dass sie sich nicht vorstellen können, dass der Antrag der CDU in ihrer Fraktion eine Mehrheit bekommen wird. Weiterhin sind sich die Linke, SPD und die Grünen darüber einig, dass die Methodik mögliche Szenarien zu entwickeln, gut ist. Sie wollen die bisherige langwierige Arbeit nicht über den Haufen werfen.

     

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    Chiara Kempers, Pia Schindler
    22.03.2018 - 19:58

    Fortführungsszenario

    Dieses Szenario beschreibt die Option, am verkehrspolitischen Status Quo in Leipzig festzuhalten. Das heißt, die Situation soll sich nicht ändern. Finanzierungen und Verkehrsstrategien sollen in diesem Szenario lediglich dem Stadtwachstum angepasst werden.

    Fortführungsszenario mit Fahrpreiskonstanz

    Auch in diesem Szenario soll am verkehrspolitischen Status Quo festgehalten werden. Allerdings sollen hier zukünftige Fahrpreiserhöhungen im ÖPNV verhindert werden. Gelingen soll das mit einer stetig steigenden öffentlichen Finanzierung.

    Vorrang-Szenario für ÖPNV

    Hier soll die Nachfrage nach Bussen und Straßenbahnen maximiert und das Angebot im ÖPNV deutlich ausgebaut werden. Bei verkehrspolitischen Entscheidungen soll künftig der Nahverkehr im Mittelpunkt der Entscheidungen stehen.

    Fahrradstadt-Szenario

    Dieses Szenario setzt auf Individualverkehr. Im Vordergrund steht das Fahrrad. Deshalb soll hier in ein durchgängig und ganzjährig nutzbares Radverkehrsnetz investiert werden.

    Nachhaltigkeitsszenario

    Hier setzen die Verkehrsplanende auf die verträgliche Einbettung von modernen Verkehrslösungen in das Stadtbild. Diese sollen eine nachhaltige, saubere und alle Einwohner und Einwohnerinnen einschließende Mobilität ermöglichen.

    Gemeinschaftsszenario

    In diesem Szenario soll ein stark ausgebautes ÖPNV-Angebot geschaffen werden. Es ist eine Solidarfinanzierung geplant, vergleichbar mit einem Bürgerticket. Dabei zahlen alle im Einzugsgebiet des ÖPNV-Angebots einen regelmäßigen Beitrag an die Verkehrsbetriebe, egal ob die Angebote genutzt werden oder nicht.