Grünen-Parteitag in Leipzig

Euphorisch nach Europa

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen surft in Deutschland gerade auf einer Erfolgswelle. Diesen Schwung will sie nun nach Europa mitnehmen: Im Mai 2019 wird das EU-Parlament neu gewählt. Dafür hat die Partei nun Programm und Kandidierende beschlossen.
Ska Keller wurde in Leipzig zur Spitzenkandidatin gewählt.

Auf dem Leipziger Messegelände kamen am 10. und 11. November die Bündnis 90/ Die Grünen zu ihrer Bundesdeligiertenkonferenz zusammen. Rund 850 Deligierte beschlossen nach über 900 Änderungsanträgen das Programm für die Wahl des Europaparlaments am 26. Mai 2019. Außerdem wählten sie die Kandidierenden für die Wahlliste. Die Mitgliedsstaaten der EU regeln die Durchführung der Wahl jeweils eigenständig, in Deutschland werden die 96 Sitze nach dem Verhältnis der Stimmen vergeben. Seit 2014 sind die Grünen mit 11 Abgeordneten aus Deutschland vertreten.

Entschieden gegen Rechtspopulismus

In ihrer Rede für den ersten Listenplatz betonte Ska Keller, dass sich die Grünen dem Rechtspopulismus und dem Erstarken nationalistischer Bewegungen in Europa entgegenstellen müssten. Sie ist aktuell Co-Vorsitzende der Grünen Fraktion im Europaparlament und hat gute Chancen, in zwei Wochen zur Spitzenkandidatin der Europäischen Grünen Partei gewählt zu werden.

Dieses Europa der Demokratie, des Zusammenwachsens und der Menschenrechte ist bedroht. Es wird angegriffen von den Orbans und Salvinis, die zurück wollen zum Nationalismus. Aber wir werden es niemals zulassen, dass Europa in ihre Hände fällt! Wir stehen auf für das Europa der Menschlichkeit.

Ska Keller, grüne Spitzenkandidatin für die EU-Wahl

Umweltschutz und soziale Sicherheit

Neben der Ablehnung einer europäischen Abschottungspolitik und der Forderung von legalen und sicheren Flucht- und Migrationswegen bestimmten klassische "grüne" Themen den Parteitag. So soll bis 2050 in Europa nur noch regenerative Energie genutzt werden; mit Maßnahmen wie einer Mehrwegquote und einer Plastiksteuer soll die Menge des Kunststoffmülls bis 2030 halbiert werden.

Hannes Lötzsch vertritt die Grünen aus dem Erzgebierge.

Die Europäische Integration soll weiter vorangetrieben werden. So fordern die Grünen nun europäische Standards für Mindestlöhne und soziale Absicherung. Dass eine solche Angleichung der Lebensverhältnisse notwendig sei, betonte auch der Leipziger Student Hannes Lötzsch, der als Deligierter die Grünen aus dem Erzgebirge vertrat.

Ich sehe schon noch viel Handlungsbedarf. Oft gibt es ein Ungleichgewicht, die Tschechen sind bei uns oft nur die billigen Arbeitskräfte. [...] Es ist noch nicht so wirklich auf Augenhöhe.

Hannes Lötzsch, Delegierter aus dem Erzgebirge

Die Erfolge der Grünen bei den letzten Landtagswahlen prägten die Stimmung des Parteitages, auf dem sich die Partei mit inhaltlicher Geschlossenheit und gut gelaunten Delegierten präsentierte. Bei der letzten EU-Wahl erreichte die Europäische Grüne Partei nur rund 5% der Stimmen. Seitdem konnten Grüne Parteien vor allem in Westeuropa steigende Stimmenanteile verzeichnen.

mephisto 97.6-Redakteur Anton Walsch war beim Parteitag der Grünen vor Ort. Den Beitrag dazu gibt es hier zum Nachhören:

Redakteur Anton Walsch im Studiogespräch über den Grünen-Parteitag in Leipzig
Parteitag Die Grünen

 

 

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