Sondierungsgespräche

Kolbe für KoKo

Die Leipziger SPD-Politikerin Daniela Kolbe nimmt zwar nicht an den Sondierungen teil, sitzt aber im Parteivorstand der SPD und ist ganz nah dran an den Gesprächen in Berlin. Im Gespräch mit mephisto plädiert sie für eine Kooperationskoalition.
Die Leipziger SPD-Politikerin ist seit 8. Dezember 2017 Mitglied im Bundesparteivorstand.
Die Leipziger SPD-Politikerin ist seit 8. Dezember 2017 Mitglied im Bundesparteivorstand.

Vergangene Woche hat Daniela Kolbe in ihr Wahlkreisbüro eingeladen, um mit der Leipziger SPD-Basis über die Neuauflage einer GroKo zu diskutieren. 

mephisto 97.6 Redakteurin Angela Fischer war dabei und hat die Stimmung an der Leipziger SPD-Basis eingefangen:

Ein Beitrag von Angela Fischer.
 

KoKo oder GroKo?  

Eigentlich schien die Sache nach der Bundestagswahl im September klar: Die SPD geht in die Opposition. Nach dem Jamaika-Aus ruderte Parteichef Martin Schulz dann doch zurück. Seit Sonntag befindet sich die SPD wieder in ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union. Daniela Kolbe und ihre Leipziger Parteikollegen sehen eine Neuauflage der Großen Koalition trotzdem noch kritisch. 

Wenn man ständig GroKo macht, dann ist das gar nicht mehr klar, was schlussendlich vor allen Dingen den Klientelparteien und auch den radikaleren Parteien zugute kommt. 

Daniela Kolbe, SPD

Kolbe liebäugelt stattdessen mit einer Alternative zur Großen Koalition, der sogenannten Kooperationskoalition, kurz: KoKo. Bei einer Kooperationskoalition würde sich der Koalitionsvertrag lediglich auf bestimmte Kernprojekte beschränken. Umstrittene Themenbereiche könnten offen bleiben und erst während der Legislaturperiode im Bundestag verhandelt werden. Für Kolbe liege das Thema KoKo auf dem Tisch, weil es ihr am realistischsten erscheine. In so einer Koalition könne man SPD-Inhalte fest vereinbaren und an anderer Stelle freies Spiel der Kräfte und der Demokratie vereinbaren.

Die Union aber lehnt eine Kooperationskoalition bisher ab. Doch egal ob GroKo, KoKo oder doch ganz was anderes – am 11. Januar werden die Sondierer voraussichtlich zu einem Ergebnis kommen. Am Tag darauf tagen dann die Parteivorstände und in der SPD stimmt Mitte Januar noch die Parteibasis ab, wie es weitergeht.

 

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