Bundestagswahl 2017

Kleinparteien im Portrait

Mephisto 97.6 stellt zur Bundestagswahl alle Direktkandidaten vor, die die Leipziger wählen können. Dieses Mal geht es um die Wahlprogramme der Kleinparteien. Dazu gehören Die Partei, die MLPD, die SGP und die BüSo.
Kleinparteien für Liepzig
Kleinparteien für Leipzig

Die Leipziger können ihre Stimme auch an sogenannte "nicht-etablierte", oder einfacher gesagt, Kleinparteien geben. Wir stellen hier diejenigen vor, die in den Wahlkreisen I und II mit der Erststimme gewählt werden können. Nicht-etabliert heißt hier, dass bei der nächsten Wahl keine Aussicht auf mehr als 150.000 Zweitstimmen für die Parteien besteht. Außerdem haben sie weder Sitze im Bundestag noch im Landtag.

Redakteurin Sophia Kratz stellt hier die Kleinparteien vor:

Ein Beitrag von mephisto 97.6 Redakteurin Sophia Kratz.
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Die Partei

Die Partei erlangte bei ihrer letzten Wahl knapp 79.000 Stimmen. Ihre Mitgliederzahl wird auf 20.000 Personen geschätzt. Sie ist eine Satirepartei und ihr Parteiprogramm umfasst 16 Punkte. Ihnen liegt eine Bierpreisbremse am Herzen – sie soll in Kraft treten, sobald großer Durst und leere Gläser herrschen. Auch das Schulsystem will Die Partei reformieren und fordert das Notabitur. Die Abiturvorbereitungen und Prüfungen seien nämlich zu aufwendig. Der Plan sieht folgender Maßen aus: eine halbe Stunde Prüfung mit vorher veröffentlichten Lösungen. Der letzte Punkt des Programms befasst sich mit Russland. Zukünftig soll der Satz "Es war Putin" als Schuld befreiend anerkannt werden. Ob nun Mietrückstände oder Zugverspätungen, alles soll damit gerechtfertigt werden. Die Partei bemüht sich, alle Bürgerbelange abzudecken und bekennt sich zu Gerechtigkeit und Europa. Die Partei stellt für beide Leipziger Wahlkreise einen Direktkandidaten. Für den Wahlkreis des Leipziger Nordens stellt sich Tom Rodig zur Wahl. Der Süden kann Mathias Haschke wählen.

MLPD: Marxistisch-Leninistische Partei

Die Marxistisch-Leninistische Partei, kurz MLPD, will für einen echten Sozialismus eintreten. Bei der letzten Wahl erzielte sie etwa 24.000 Zweitstimmen. Die Partei ist ungefähr 1.800 Mitglieder stark. Sie ist ein Bündnis mit der Internationalistischen Liste eingegangen, was die Alternative zum Kapitalismus sei. Die MLPD sieht sich als radikal linke und revolutionäre Alternative zu allen anderen Parteien in Deutschland. Ihr Kampf geht gegen die Profitinteressen der Konzerne. Sie steht für eine international übergreifende Arbeiterbewegung und die Befreiung der Frau. Auch ist sie gegen jegliche imperialistische Aggression. Um die Umwelt zu schützen, müsse die grundlegende Einheit von Menschen und Natur wiederhergestellt werden. Außerdem fordert die MLPD die Freiheit für Kurdistan und Palästina, ist aber nicht antisemitisch. Ihre Leipziger Direktkandidatin, Gudrun Kimmerle, tritt für den Süden an.

Bürgerrechtsbewegung Solidarität BüSo

Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität, kurz BüSo, ist Teil von einer internationalen Bürgerrechtsbewegung. Bei der letzten Wahl erzielte sie knapp 13.000 Zweitstimmen und hat derzeit um die 1.100 Mitglieder. Sie fordert eine "neue gerechte Wirtschaftsordnung". So müssten beispielsweise der Internationale Währungsfonds und die Weltbank durch andere Institutionen ersetzt werden. Jegliche Form von Terror gegen den Staat sei zu bekämpfen. Die allgemeine Wehrpflicht sei wichtiger Bestandteil der Demokratie. Erziehung und Bildung sollen klassisch und christlich-humanistisch geprägt sein. Gegen Drogenkonsum und gewaltverherrlichende Spiele müsste entschiedener vorgegangen werden. Die BüSo will einen Austritt aus der EU und die Rückkehr zur D-Mark. Außerdem sei der Klimawandel eine Lüge und mehr Kernenergie nötig. Die Partei stellt für beide Leipziger Wahlkreise Direktkandidaten: Der Norden kann Madeleine Fellauer wählen, der Süden Karsten Werner.

Sozialistische Gleichheitspartei (SGP)

Die Sozialistische Gleichheitspartei, kurz SGP, hat ein sozialistisches Parteiprogramm und erzielte bei der letzten Wahl um die 4.500 Zweitstimmen. Um die 300 Personen sind bei ihr Mitglied. Sie hält sich für die einzige Partei, die sich gegen Krieg und Kapitalismus richte. Das Ziel ihres Wahlkampfs ist es, eine revolutionäre Partei aufzubauen. Ihr Kampf geht gegen Nationalismus, soziale Ungleichheit und Krieg. Der Kapitalismus soll gestürzt werden und eine Arbeiterregierung entstehen. Die SGP lehnt die EU ab und will auch nicht die europäischen Nationalstaaten stärken. Stattdessen kämpft sie für die "Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa". Ihrer Meinung nach unterstützen alle etablierten Parteien Militarismus, innere Aufrüstung und Sozialabbau. Deshalb bräuchten die Arbeiter ihre eigene Partei - die SGP. Sie hat nur einen Direktkandidaten aufgestellt. Endirk Bastian kann vom Leipziger Norden gewählt werden.

 

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