Internet

Kein Anschluss unter dieser Nummer

Ein neues Semester steht vor der Tür und viele junge Menschen ziehen nach Leipzig. Wer sich statt einer WG für die eigene Wohnung entscheidet, den erwartet das leidige Thema Internetanschluss.
Die Kosten für den Internetzugang unterscheiden sich in den Stadtteilen erheblich.

Zieht man frisch in die Stadt, ist der Preis des eigenen Internetanschlusses im ersten Moment wohl nicht die größte Sorge. Wer allerdings länger in Leipzig wohnt und auch von einem Stadtteil in einen anderen zieht, den erwarten Überraschungen - zumindest was die Internetanschlüsse angeht. Zufrieden können die seien, die es von Ost nach Süden zieht. Dort ist die gleiche Breitbandversorgung nämlich mal eben zehn Euro günstiger. Wen es dagegen in die andere Richtung zieht, der zahlt mehr und hat außerdem in vielen Fällen nicht mehr die Wahl sich zwischen verschiedenen Anbietern zu entscheiden.

W-LAN für die Innenstadt, na klar – aber für Privathaushalte?

Wer umzieht, der muss früher oder später ins Rathaus, um sich dort umzumelden. Informationen zum Internet sollte es dort also eigentlich auch geben. Im Dezernat für Arbeit und Wirtschaft berät Achim Lohse zum Thema. Er erklärt, dass in einer Stadt wie Leipzig, wo die Leitungen weitgehend im Besitz von großen Telekommunikationsanbietern seien, die Stadt nicht als weiterer Player am Markt auftreten wolle. Wettbewerb sei natürlich wünschenswert, aber welcher Anbieter dann zu welchem Preis welche Verträge mache, da halte die Stadt sich raus und hoffe, dass es da einen normalen Wettbewerb gäbe.

Einfluss nimmt sie, wenn überhaupt, durch Studien oder Bittstellungen an die Telekommunikationsunternehmen, die zu einer besseren Breitbandversorgung beitragen sollen. Am Ende weist Lohse darauf hin, dass die Stadtverwaltung aber eben auch nur in ausführender Funktion agiere. Wer trifft also die wichtigen Entscheidungen mit oder über die Kommunikationsunternehmen? Verantwortlich müsste dafür die lokale oder regionale Politik sein. Auf der Suche nach Antworten auf den Webseiten von verschiedenen Stadtrats- und Landtagsfraktionen kommt die nächste Ernüchterung.

Im Stadtrat ist das Thema ‘wie versorgt man die Stadt mit Internet’ gar nicht präsent, habe ich den Eindruck.

Ute Gabelmann, Freibeuter-Fraktion

Weder das Thema „Internet“ noch „Digitales“ scheinen für die Fraktionen ein Begriff zu sein. Vereinzelt findet man Artikel, aber nirgendwo ein klares Statement, in dem sich für einen modernen Breitbandausbau oder digitale Entwicklung ausgesprochen wird. Eine Fraktion findet sich dann doch – die Freibeuter-Fraktion. Zum Zeitpunkt der Recherche sitzen ihre Mitglieder gerade drei Wochen in dieser neuen Formation im Stadtrat. Unter ihnen Ute Gabelmann, die sich nach eigenen Angaben vor allem den Themen Freifunk und Vorratsdatenspeicherung widme.

Sie bestätigt den Eindruck, dass sich der Stadtrat nicht sehr intensiv mit dem Thema Internet beschäftigt: „Im Stadtrat ist das Thema ‘wie versorgt man die Stadt mit Internet’ gar nicht präsent, habe ich den Eindruck.“ Seit der Innenstadtring mit W-LAN versorgt ist, sei wenig passiert. Sie hoffe, dass Konzepte wie Freifunk und E-Culture, also beispielsweise einen digitalen Stadtrundgang, irgendwann möglich werden. Das sind allerdings alles Projekte, die nicht die heimische Internetversorgung betreffen.

Anbieter unter sich

Wer also mehr über die Vorgänge rund um den eigenen Internetanschluss wissen möchte, der landet recht schnell doch wieder beim Anbieter selbst. Der größte am deutschen Markt ist dabei die Deutsche Telekom. Laut ihrem Pressesprecher Georg von Wagner gehörten der Telekom 99,9 Prozent der im Boden verlegten Netze in Deutschland. Das ist nicht überraschend, da die Telekom erst in den 1990er Jahren privatisiert wurde. Vorher war sie ein staatliches Ministerium. Bessere Produkte und niedrigere Preise seien die Zielstellung bei der Privatisierung gewesen. Wer mit einem so hohen Marktanteil an einem privatwirtschaftlichen Markt teilnimmt, hat natürlich einen immensen Vorteil gegenüber Konkurrenten.

Der Preis den andere an uns zu zahlen haben, ist reguliert...

Georg von Wagner, Deutsche Telekom

Um ein Monopol zu verhindern, wird die Telekom darum seither von der Bundesnetzagentur überwacht, wenn sie ihre Leitungen an andere Anbieter verkauft. Für diese Teilnehmeranschlussleitungen sei ein Festpreis vorgeschrieben, der aber nur bei der Telekom reguliert sei: „Der Preis den andere an uns zu zahlen haben, ist reguliert. Unser Preis wird durch die Bundesnetzagentur festgelegt, weil wir das ehemalige Monopolunternehmen waren und damit Liberalisierung stattfinden kann, muss es so etwas wie eine Aufsichtsbehörde geben, die Preise reguliert und das ist die Bundesnetzagentur.“ Die großen Leitungen sind also durchaus streng reglementiert.

Anders sieht es da für „die letzte Meile“ aus, also den tatsächlichen Anschluss im Wohnhaus. Dafür gibt es verschiedene Techniken. Es ist möglich wie die Telekom über das Telefonkabel anzuschließen oder mithilfe eines sogenannten Koaxialkabels den Fernsehanschluss zu nutzen, um ein Haus mit Internet zu versorgen. Besonders bei der zweiten Technik, sei der Wettbewerb sehr groß. Da die Wohnungsanbieter den Vermietern die Wahl hier zumeist abnehmen, spielen die Vermieter auch eine entscheidende Rolle für die Anbietervielfalt.

Verbraucher stehen hinten an

Das beobachtet auch der Verbraucherschutz mit einigen Bedenken. Katja Henschler ist Leiterin des Referates für Digitales und schildert im Interview die Problemlage besonders bei Wohnungsgesellschaften: „In Gebieten wo mehrere Genossenschaftshäuser stehen, liegt häufig nur ein Anbieter an, der die (a.d.R Häuser) gleich unter Vertrag genommen hat. Denen gehört dann im Prinzip das ganze Gebiet und man hat keine Möglichkeit zu wechseln. Man hat die Kabelgebühren im Mietvertrag schon drin und der Wettbewerb geht dann gegen null.“

Auch wenn es also nicht die ursprünglich vermuteten Probleme rund um Monopole gibt, gibt es im Wettbewerb zwischen Anbietern, Vermietern und Endkunden trotzdem einige fragliche Praktiken. Laut Henschler würde der Verbraucherschutzbund hier versuchen über die Politik Einfluss zu nehmen, das Thema sei in der politischen Debatte aber ein sehr träges. Leider sei sie außerdem auch mit der Arbeit der Bundesnetzagentur nicht immer zufrieden.

Viele Akteure, einiges an Unklarheiten. Auch wenn man sich länger mit dem Thema Internetversorgung in der eigenen Stadt und dem eigenen Haus auseinandersetzt, kann man immer wieder Neues lernen. Monopole gibt es nicht wirklich. Wenn doch, dann gibt es Kontrollinstanzen. Doch diese Kontrollinstanzen oder das Thema scheinen für die Politik nicht sehr relevant zu sein. Das Thema ist daher nicht so leicht zu durchschauen, wie man auf den ersten Blick denken mag.

Tatsächlich muss man sich als Verbraucher sehr gut informieren und im Zweifel auch Dienstleistungen wie beispielsweise die des Verbraucherschutzbundes in Anspruch nehmen, um bei Anbietern oder Vermietern Gehör zu finden. Zu einem Zeitpunkt, wo jeder alles über Google finden kann, ist das ein ernüchternder Stand. Digitaler Stadtrundgang hin oder her, eigentlich sollten erst die Probleme der Bewohner und nicht der Besucher einer Stadt geklärt werden. Und dazu gehört eben auch ein fairer und transparenter Wettbewerb in jedem Sektor. 

mephisto 97.6 Redakteurin Tabea Brandt hat bei ihrem Umzug eine interessante Entdeckung gemacht und ist auf die Spuren der Leipziger Internetversorger gegangen:

mephisto 97.6 Redakteurin Tabea Brandt über die Anbietervielfalt bei der Internetversorgung
 

 

 

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