Stadtratssitzung am 21. März

Kältebusse auf Leipzigs Straßen?

Am 21.3. hat sich der Stadtrat wieder zusammengefunden. Diskutiert wurde unter anderem über Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit, Kältebusse auf Leipzigs Straßen im nächsten Winter und das Verkehrsproblem am Leipziger Hauptbahnhof.
Neues Rathaus

Am heutigen Mittwoch tagte der Stadtrat im Neuen Rathaus. Auf der Agenda standen unter anderem Kältebusse für Wohnungslose, die Integration auf dem Arbeitsmarkt von Langzeitarbeitslosen und die Verkehrsituation am Leipziger Hauptbahnhof.

Kältebusse auf Leipzigs Straßen

Bis zum 1.September 2018 soll geprüft werden, ob ein Kältebus auf Leipzigs Straßen im nächsten Winter zum Einsatz kommen soll. Das wurde heute in der Ratssitzung beschlossen. Den Antrag dazu hat die Linke-Fraktion im Stadtrat eingereicht. Sie fordern, dass soziale Träger für Kältebusse verantwortlich sein sollen. Die SPD-Fraktion hat jedoch beantragt, erst die Finanzierung und Umsetzung bis September diesen Jahres zu prüfen. Alle Fraktionen im Stadtrat haben einstimmig dafür gestimmt. In diesem Jahr ist der Winter besonders lang und kalt. Vor allem für Obdachlose wird das zum Problem. Die Anzahl der Wohnungslosen steigt weiter an, aber an bezahlbarem Wohnraum mangelt es. Deshalb sollen die Kältebusse durch die Stadt fahren und Betroffenen unter anderem heiße Getränke oder Lebensmittel anbieten. Außerdem würde der Kältebus die Obdachlosen auf Wunsch zu einer warmen Unterkunft für die Nacht bringen.

Eine Verkehrslösung für den Hauptbahnhof muss her

Der Weg vor dem Hauptbahnhof ist für Radfahrer sowie für Fußgänger sehr unübersichtlich. Die Linke forderte deshalb Piktogramme, die Unfälle in Zukunft vermeiden sollen. Es gibt vor dem Hauptbahnhof zwar einen getrennten Fuß- und Radweg, trotzdem stehen an den Ampeln aber häufig Fußgänger auf dem Fahrradweg. Dadurch entständen Gefahren für beide Seiten. Baubürgermeistern Dorothee Dubrau befürchtet allerdings, dass die Piktogramme nicht die Lösung seien, sondern ganz im Gegenteil zu noch mehr Unfällen führen könnten, da sich Radfahrer im Recht sehen könnten und weniger Rücksicht gegenüber Fußgängern walten ließen. Eigentlich gibt es schon seit 2014 einen Beschluss, der zur Verbesserung der Situation vor dem Leipziger Hauptbahnhof führen soll. Umgesetzt wurde er aber bis jetzt noch nicht. Dem ursprünglichen Antrag der Linken, Piktogramme anzubringen, wurde mit Verweis auf den Antrag von 2014 mit knapper Mehrheit abgelehnt.

Langzeitarbeitslose auf dem Arbeitsmarkt integrieren

In Leipzig ist, wie in vielen anderen Städten, Langzeitarbeitslosigkeit ein großes Problem. Ziel des eingereichten Antrags der Fraktion SPD war es, Hürden für die Träger vom Jobcenter zu verringern. Am Entwurf gab es aber große Kritik. Unter anderem hieß es, der Antrag würde in seiner Form Ein-Euro-Jobs fördern und nicht auf die Bedürfnisse der Erwerbslosen eingehen. Außerdem betonte die SPD, dass nicht alle Maßnahmen zur Eingliederung von Erwerbslosen von den Kommunen getragen werden könnten.

Wir lösen in Leipzig nicht die Probleme ganz Deutschlands.

Nicole Wohlfahrt, SPD-Fraktion

Trotz der Kritik wurde der aktuelle Verfassungsstandpunkt mit den genannten Zielen beschlossen.

Den Beitrag zum Stadtrat hören Sie hier: 

Redakteur Max Hemmann im Gespräch mit Manuel Anhut über die Stadtratssitzung vom 21.03.
 
 

Kommentieren