Sondierungsgespräche

Innovationskoalition als Lösung

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat mit einer Forderung nach einer "Innovationskoalition“ auf der Bundesebene für Aufmerksamkeit gesorgt. Was genau das bedeutet, erfahren Sie hier.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert, dass die neue Bundesregierung aus Union und SPD eine "Innovationskoalition" werden soll. Das bedeutet, dass die nächste Große Koalition sich insbesondere mit Themen wie der Digitalisierung, Bildung und der wirtschaftlichen Entwicklung auseinandersetzen solle. Vor allem bei der Digitalisierung, gehe es bisher zu langsam voran, so Kretschmer.  Außerdem solle Deutschland künftig Vorreiter beim Automobil werden - und eine bezahlbare Energieversorgung gewährleisten.

Das 100-Tage-Programm für das Land Sachsen stellt Kretschmer dann Ende des Monats vor. Da wird er auch stärker auf Themen wie Bildung oder Sicherheit eingehen. Kretschmer wird dann auch als Experte für Bildung und Forschung bei den Sondierungsgesprächen in Berlin dabei sein.

Redakteur Magnus Raab mit den Informationen:

Ein Beitrag von mephisto 97.6 Redakteur Magnus Raab.
0501 BmE Kretschmer

Andere Parteien sind eher skeptisch

Die Forderung des Ministerpräsidenten an den Bund können in Sachsen nicht alle Parteien nachvollziehen. Nico Brünler ist Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Linksfraktion im sächsischen Landtag. Zwar sei gegen Innovation im Bund erst einmal nichts einzuwenden.

Wenn er von einer bezahlbareren Energieversorgung redet, dann redet er in erster Linie davon, die Braunkohle zu sichern. […] Und was das andere anbelangt, es kommt nicht nur darauf an, die Wirtschaft zu stärken. […] Es kommt auch darauf an, dass das was erarbeitet wird, auch gerecht verteilt wird.

Nico Brünler

Ähnlich kritisch sieht auch Gerd Lippold die Forderungen des sächsischen Ministerpräsidenten, der eine gemeinsame Position mit dem Land Bayern vertritt. Lippold ist wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen im Sächsischen Landtag.

Innovationen entstehen nicht dadurch, dass man sich hinter Sachsenstolz und Lederhosen versteckt. Sondern Innovationen sind offene Prozesse, [...] die Fähigkeiten von vielen anderen Menschen bundesweit mitberücksichtigt [...]. Und da lassen mich die Äußerungen von Herrn Kretschmer, insbesondere zur Automobilindustrie, zur Energiepolitik stark zweifeln, ob man das wirklich verstanden hat in Sachsen.

Gerd Lippold

Die Fraktion der AfD im sächsischen Landtag hingegen unterstützt den Vorstoß des Ministerpräsidenten. Sollte Kretschmer seine Forderungen als Verhandler bei den anstehenden Sondierungsgesprächen ansprechen, würde man das begrüßen, sagt Carsten Hütter von der sächsischen AfD-Fraktion.

 

Kommentieren