Medienschiedsgericht

Hinter verschlossenen Türen

Ab September soll sich ein Medienschiedsgericht in Leipzig um medienrechtliche Fragen kümmern. Öffentlich-rechtliche und private Anstalten wünschen sich einen Ort, um Streitigkeiten außerhalb der Gerichte zu regeln.
Auch zum  Thema "Urheberecht im Internet" soll verhandelt werden
Auch zum Thema "Urheberecht im Internet" soll verhandelt werden

Es soll das Erste seiner Art werden. Das Leipziger Medienschiedsgericht wird sich außerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit den rechtlichen Anliegen von Medienunternehmen befassen. Das gab der sächsische Medienminister, Fritz Jaeckel, am Medientreffpunkt Mitteldeutschland am 11. Mai in Leipzig bekannt. Die Medienwirtschaft ebenso wie die privaten Medienunternehmen und öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hätten sich ein Ort gewünscht, um Streitigkeiten außerhalb der gewöhnlichen Gerichtsverfahren zu regeln.

Die Verhandlungen im Medienschiedsgericht werden geheim ablaufen. So könnnen die verschiedenen Parteien verhandeln und sich einigen, ohne einen Gesichtsverlust befürchten zu müssen. Verhandelt werden sowohl Streitigkeiten zum Thema Urheberrecht als auch zur Umsetzung des Europarechts.

Modernisierung auch auf Gerichtsebene

Bisher wurden diese Themen nur vor Zivil- und Verwaltungsgerichten verhandelt, wobei die Verfahren viel Zeit in Anspruch nahmen. Das Schiedsgericht soll sich nun an die rasche technologische Entwicklung anpassen und wird aus Hochschullehrern und Praktikern aus dem Bereich Medienrecht bestehen.

Seine Arbeit soll das Medienschiedsgericht bereits am 1. September 2016 aufnehmen. Die Räumlichkeiten des Medienschiedsgerichts werden am Mediencampus der Villa Ida im Leipziger Norden eingerichtet.

Redakteurin Dora Midré berichtet über weitere Hintergründe:

Redakteurin Dora Midré berichtet über das Medienschiedsgericht
 

 

 

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Dora Midré
24.05.2016 - 14:21