Bundestagswahl

Here we go Again

Die GroKo ist ein Thema, das lange zu Diskussionen geführt hat. Von der SPD gibt es nun eine klare Haltung dazu. Unser Redakteur Thomas Tasler hofft, dass sich die Sozialdemokraten da nicht ihr eigenes Grab geschaufelt haben.
Der Bundestag.

Der Live-Kommentar zum Nachhören:

Ein Kommentar von Redakteur Thomas Tasler
0503 Kommentar GroKo

460.000 Mitglieder der SPD konnten sich in den vergangenen beiden Wochen für oder gegen eine Große Koalition entscheiden. 66 Prozent der SPD-Mitglieder, die sich am Mitgliedervotum beteiligten, haben sich für die Große Koalition ausgesprochen. Doch trotz dieses deutlichen Ergebnisses sind die Meinungen in der SPD noch immer gespalten. Die Generalsekretärin der sächsischen Sozialdemokraten, Daniela Kolbe, stand der Großen Koalition bislang kritisch gegenüber. Das Ergebnis des Mitgliedervotums hat sie zunächst enttäuscht. Dennoch gehe es nun vor allem darum, nach vorne zu schauen. 

Das akzeptiere ich natürlich, wenn so viele SPD-Mitglieder sagen, dass sie den Weg einschlagen wollen. Dann müssen wir jetzt das Beste draus machen und das heißt gute Regierungsarbeit auf der einen Seite und gleichzeitig die SPD erneuern, zu einem spannenden Ort machen, damit noch mehr Leute zu uns kommen. Und da will ich jetzt mitmachen.

Daniela Kolbe, Generalsekretärin der sächsischen SPD

Wichtig für die SPD sei nun vor allem, öfter die eigenen Interessen zu vertreten und stärkere Debatten zu führen.

Trauer bei der Jugend

Die Jungsozialisten in der SPD, kurz Jusos, zeigen sich von dem Ergebnis für die GroKo sehr enttäuscht. In den letzten Wochen haben sie stark für ein Nein zu einer erneuten Großen Koalition geworben.

Dabei geht es nicht nur um organisatorische Fragen, größere Beteiligung der Mitglieder oder eine personelle Verjüngung, sondern vor allem um die Inhalte. Die SPD war in der Vergangenheit mutlos und hat Kompromisse in ihren Wahlprogrammen oft schon vorweggenommen. Nur wenn die SPD klarmacht, dass sie drängende Probleme wie die wachsende Schere zwischen Arm und Reich wirklich grundlegend angeht, kann sie wieder Wahlen gewinnen.

Stefan Engel, Landesvorsitzender Jusos Sachsen

Oppositionskritik

Auch die sächsische Linke kritisiert die Neuauflage der Großen Koalition. Von den Sozialdemokraten hätte man sich gewünscht, das Zeitfenster zu nutzen und sich für eine Minderheitsregierung auszusprechen. Schließlich hätten auch in der SPD ein Drittel gegen die GroKo gestimmt und das könnte laut Thomas Dudzak Landesgeschäftsführer der Linken zum Risiko werden. Viele Themen würde der Koalitionsvertrag nicht ausreichend berücksichtigen.

Ich kann Ihnen sagen, was uns aus unserer Sicht thematisch bei der großen Koalition fehlt. Das ist ganz klar ein Aufbruch in der Sozialpolitik, das ist beispielsweise die Frage wohin oder wie wir Hartz 4 überwinden, wie können wir eine progressive Gesundheitspolitik gestalten. Das alles sind Themen, die sind mit der Großen Koalition erstmal beerdigt.

Thomas Dudzak, Landesgeschäftsführer die Linke

Auch das selbsterklärte Ziel der SPD, sich durch die Große Koalition erneuern zu wollen, zweifelt Thomas Dudzak an. Für ihn sei die Koalition überhaupt eine sehr mutlose Entscheidung, die Möglichkeiten für Veränderungen kaum zulässt.

Die einstige AfD-Vorsitzende Frauke Petry, die nun für die neu gegründete „Blaue Partei“ im Bundestag sitzt, sieht die Fortführung der GroKo ebenfalls kritisch.

Nun, es ist traurig für Deutschland, weil diese GroKo sowohl personell als auch inhaltlich Fortsätze schafft, was viele Bürger gehofft hatten, am 24. September abgewählt zu haben. Aber es zeigt sich, dass am Ende eine Großzahl ähnlicher Minister wieder eine ähnliche Regierung bilden.

Frauke Petry, Bundestagsabgeordnete die Blauen

Für Torsten Herbst, der im September als Spitzenkandidat der sächsischen FDP in den Bundestag zog, ist hingegen wichtig, dass es nun zu endlich zu einer Regierungsbildung kommen kann.

Die gute Nachricht ist glaube ich, dass Deutschland jetzt eine Regierung bekommt. Das hat lange genug gedauert. Das finde ich positiv.

Torsten Herbst, Bundestagsabgeordneter der FDP

Kein GroKo Elan

Dass die SPD beim Thema GroKo gespalten ist, sieht auch der Juso-Landesvorsitzende Stefan Engel. Er teilte uns schriftlich mit, dass ihm der Enthusiasmus für die künftige Regierungsbeteiligung fehle.

Aus unserer Sicht sprechen nach wie vor sehr viele gute Gründe gegen eine erneute Große Koalition. Wir werden das Ergebnis selbstverständlich akzeptieren. Offenbar haben die unklaren Folgen einer Ablehnung viele Mitglieder doch zu einem Ja bewogen. Von Begeisterung oder Jubelstürmen konnte ich an keiner Stelle etwas spüren.

Stefan Engel, Juso-Landesvorsitzende

Dazu, wie der bisherige und künftige Koalitionspartner CDU zur Basisentscheidung der SPD steht, wollte sich die sächsische Union heute nicht äußern.

Der Beitrag zum Nachhören:

Ein Beitrag von Johanna Honsberg und Thomas Tasler
0503 BmE GroKo
 

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Philip Fiedler
05.03.2018 - 19:51