Interview zur Freilassung Yücels

Freude mit fadem Beigeschmack

Deniz Yücel ist im Laufe des Freitags aus der Haft entlassen worden, überall bekunden Medien die Freude darüber. Doch gleichzeitig wurde Anklage gegen ihn eingereicht. Was bedeutet das für Yücel und inhaftierte Journalist*innen in der Türkei?
Deniz Yücel mit seiner Frau
Dieses Bild war in allen Medien zu sehen. Denis Yücel wird kurz nach seiner Freilassung von seiner Frau empfangen.

Deniz Yücel saß ein Jahr lang in türkischer Haft, bislang ohne Anklage. Doch am Freitag hat die Staatsanwaltschaft dies nachgeholt, sie fordert nun eine Strafe von 18 Jahren Haft. Yücel wurde daraufhin aus dem Gefängnis entlassen und von seiner Frau empfangen. Doch nach wie vor droht ihm der Prozess, ihm wird dabei unter anderem Propaganda für die prokurdische Untergrundorganisation PKK vorgeworfen, die in der Türkei verboten ist und als Terrororganisation gilt. Yücel sprach sich 2015 für die Aufhebung dieses Verbots aus. Damals war er als Korrespondent der Zeitung „Die Welt“ in der Türkei im Einsatz. 

Wir sprachen darüber mit Nora Wehofsits vom Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit in Leipzig. Sie hat den Fall Yücel sowie Prozesse zu anderen Journalisten in der Türkei beobachtet. Das Interview können Sie hier nachhören oder im Folgenden nachlesen:

Moderator Paul Materne im Gespräch mit Nora Wehofsits vom Europäischen Zentrum für Presse- und Meinungsfreiheit
 

 

Nora Wehofsits

mephisto 97.6: Nora Wehofsitz, Sie haben diese ganze Entwicklung bei Deniz Yücel beobachtet. Wie überraschend kam für Sie die Freilassung?

Nora Wehofsits: Das konnte keiner so richtig in den letzten Tagen sehen, ob und wann Deniz Yücel freigelassen wird. Es hat sich gestern abgezeichnet, nachdem der Ministerpräsident Yildirim sich mit Merkel getroffen und nachdem sie gesagt hat, dass es für die deutsch-türkischen Beziehungen sehr wichtig ist, dass in diesen Fall bald Bewegung kommt. Danach war zu vermuten, dass vielleicht etwas passiert. Aber das kam dann doch überraschend heute.

Trotzdem ist der internationale Druck auf die Türkei doch zu groß geworden?

Es war jeden Falls internationaler Druck da. Es war Druck von der Bundesregierung. Wir und andere Organisationen haben den Fall immer wieder ins Gedächtnis gerufen und aber auch auf andere, weniger bekannte Fälle aufmerksam gemacht.

Dazu kommen wir gleich nochmal. Erst einmal zu Deniz Yücel: es ist immer noch etwas undurchsichtig. Er ist freigekommen, es gibt ein Foto, wo er mit seiner Frau zu sehen ist. (Anmerkung der Redaktuion: Siehe Artikelbild) Man liest erst einmal: “Deniz Yücel ist frei”. Klingt super, ist auch super, aber was steckt dahinter?

Genau. Das sollte man nicht verwechseln. Er war bisher in Untersuchungshaft. Das heißt, er war noch nicht verurteilt, es war sogar bislang keine Anklage erhoben worden. Jetzt wurde Anklage erhoben und diese wurde vom türkischen Gericht angenommen. Daraufhin wurde er freigelassen. Aber ihm droht immer noch der Prozess, ihm drohen immer noch bis zu 18 Jahre Haft.

Glaubt man jetzt daran, dass es eine Kehrtwende ist, oder muss man das als einmaliges Zugeständnis sehen, was da heute passiert ist?

Leider ja. Es ist jetzt nicht so, dass man Erdoğan zu seinen Errungenschaften in der Pressefreiheit gratulieren kann. Das sieht man zum Beispiel daran, dass zwei Stunden nachdem bekannt wurde, dass Deniz Yücel freigelassen wird, Ahmet Altan und weitere Journalisten heute zu lebenslanger Haft verurteilt wurden. Und dieser Fall wiederum ist leider als Präzedenzfall zu werten für weitere Journalisten, denen auch Terrorpropaganda aber vor allem auch eine Verbindung zum Putschversuch im Juli 2016 vorgeworfen wird.

Wie geht es jetzt weiter mit Deniz Yücel? Ich habe gelesen, er darf ausreisen. Aber trotzdem, worauf muss er sich jetzt einstellen?

Er muss sich darauf einstellen, jetzt, nachdem die Anklage erhoben wurde, bald der Prozess startet. Es war heute sehr lange unklar – darf er ausreisen? Muss er so wie Meşale Tolu zum Beispiel in der Türkei bleiben? Wann genau der Prozess losgeht, das können wir jetzt noch nicht sagen. Was wir sagen können, dass wir hoffen, dass dieser Prozess nach rechtsstaatlichen Prinzipien abläuft. Aber leider auch hier die Einschränkung: Wenn ich das vergleiche mit anderen Prozessen gegen Journalisten, die wir derzeit beobachten, ist damit leider nicht wirklich zu rechnen. Ich hoffe immer noch, dass das geschehen kann und ich weiß, dass die internationale Beobachtung und der Druck sehr hoch sein wird in diesem Fall. Aber wenn ich mir den Fall von Ahmet und Mehmet Alton heute angucke, können wir davon leider nicht sicher ausgehen.

Sehr zwiegespalten, dieser Tag: auf der einen Seite diese positive Nachricht mit Deniz Yücel und dann noch diese negative Nachricht mit den sechs Anklagen. Welche Möglichkeiten hat die Bundesregierung oder die EU jetzt für Möglichkeiten, damit er nicht 18 Jahre in Haft muss?

Wir müssen auf jeden Fall den Druck aufrechterhalten. Wir plädieren jetzt dafür, dass es gar nicht erst zum Prozess kommt, sondern dass die Anklage fallen gelassen wird. Auch damit ist leider erst einmal nicht zu rechnen. Aber wir müssen es weiter probieren. Und auch hier hat die Bundesregierung zum Beispiel eine Rolle – übrigens auch für alle weiteren Journalisten. Also ich finde, man sollte es jetzt nicht alles auf diesen einen Fall konzentrieren. Es sind immer noch mehr als 150 Journalisten in der Türkei in Haft, aufgrund von bodenlosen Vorwürfen, aufgrund ihrer journalistischen Arbeit. Natrülich müssen auch die EU-Institutionen den Druck weiter aufrechterhalten.

 

Kommentieren