AfD

Erst Kritik, jetzt Ausschluss?

Nach Björn Höckes Äußerungen zu dem Holocaustmahnmal soll jetzt der Parteiausschluss folgen. Wie ein Parteiausschluss funktioniert und ob es Auswirkungen auf die anstehende Bundestagswahl hat, erzählte uns Politikwissenschaftler Dr. Hendrik Träger.
AfD Plakat
Der AfD-Bundesvorstand hat den Parteiausschluss von Björn Höcke beschlossen – nun sollen weitere Schritte folgen

Der Parteiausschluss

Der Ausschluss aus der Partei ist die stärkste Sanktionsmaßnahme, die politischen Parteien auf ihre Mitglieder ausüben können. Mit diesem Verfahren soll parteischädigendes Verhalten bestraft werden. Es betrifft Verstöße gegen die Satzung und die Prinzipien der jeweiligen Partei. Meistens kommt es jedoch zu einem zeitlich befristeten Funktionsverbot. Das Verfahren können die Bundes-, Landes- und Kreisvorstände einleiten. Parteiinterne Schiedsgerichte führen dieses dann durch. 

Hier können Sie das komplette Telefoninterview mit Politikwissenschaftler Dr. Hendrik Träger nachhören:

mephisto 97.6 Redakteurin Sarah Emminghaus im Telefoninterview mit Politikwissenschaftler Dr. Hendrik Träger
 

Der Fall Höcke

Im Januar geriet der thüringische AfD-Chef Björn Höcke in Kritik. Aufgrund einer Rede in Dresden, bei welcher er die Erinnerungskultur kritisierte und das Holocaustmahnmal in Berlin als "Denkmal der Schande" bezeichnete, machte er negativ auf sich aufmerksam. Anfangs war die AfD noch gegen einen Ausschluss aus der Partei, doch nun habe sich die AfD mit einer Zweidrittel Mehrheit dafür entschieden. In einer Pressemitteilung kritisierte Höcke die Entscheidung:

Die Entscheidung des Bundesvorstands habe ich mit Bedauern und in tiefer Sorge um die Einheit der Partei zur Kenntnis genommen

Björn Höcke (Quelle: tagesschau.de)

In den Reihen der AfD gibt es allerdings auch Unterstützung für Björn Höcke. Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland bezeichnete beispielsweise den Parteiausschluss als "völlig verfehlt". Laut Gauland provoziere dieses Verfahren eher eine Spaltung der Partei, als dass es helfe. Es bleibt abzuwarten, zu welchem Ergebnis das Landesschiedsgericht kommt. Ein Parteiausschlussverfahren kann zwischen sechs und zwölf Monate Zeit in Anspruch nehmen. 

Redakteurin Raphaela Fietta hat die wichtigsten Informationen und Entwicklungen zum Parteiausschluss von Björn Höcke zusammengefasst:

mephisto 97.6 Redakteurin Raphaela Fietta im Gespräch mit Moderatorin Eva Wittekind
 

 

 

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Sophie Rauch
13.02.2017 - 19:49