Stadtrats- und Europawahl 2019

Die Wahl bei mephisto 97.6

mephisto 97.6 berichtet crossmedial über die Stadtrats- und Europawahl – während der Wahlkampfphase, am Wahltag selbst sowie nach der Wahl. Was das für unser Programm bedeutet und nach welchen Grundsätzen wir berichten, das gibt es hier nachzulesen.
Nach der Wahl am 26. Mai tagt hier ein neuer Stadtrat.
Neues Rathaus - nach der Wahl am 26. Mai tagt hier ein neuer Stadtrat.

Beteiligt an unserer Wahlberichterstattung sind vor allem die Redaktionen des Vormittagsmagazins Faustschlag, des Nachrichtenmagazins Direkt sowie die Online- & Videoredaktion. Die Redaktionen sehen sich in der Verantwortung, die Hörerinnen und Hörer, Nutzerinnen und Nutzer, umfassend über die Stadtrats- und Europawahl zu informieren. Dabei gelten die Grundsätze des Redaktionsstatuts des Senders. Für mephisto 97.6 als Lokalradio liegt der Fokus der Wahlberichterstattung auf der Stadtratswahl.

Parteien in der Berichterstattung

mephisto 97.6 berichtet über die zur Stadtratswahl zugelassenen Parteien entsprechend ihrer Bedeutung. Diese bemisst sich nach den Ergebnissen der vorangegangenen Stadtratswahl. Deshalb wird in abstufender Reihenfolge vor allem über folgende Parteien berichtet: CDU, Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, AfD, FDP, Piraten.

Obwohl die NPD mit einem Abgeordneten im Leipziger Stadtrat vertreten ist, hat sich die Redaktion von mephisto 97.6 entschieden, nicht herausragend über diese Partei zu berichten. Natürlich respektieren wir als nichtkommerzieller Radiosender unsere Verpflichtung gegenüber den Wählerinnen und Wählern, sie vor Wahlen unabhängig und umfassend zu informieren.

Die einschlägige verwaltungsgerichtliche und verfassungsgerichtliche Rechtsprechung geht allerdings davon aus, dass auch journalistische Berichte zu Wahlen immer einen "Wahlwerbeeffekt" zugunsten der Parteien haben. Das Bundesverfassungsgericht hat am 17.1.2017 festgestellt, dass das politische Konzept der NPD „auf die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet“ sei. Dafür indirekt zu "werben" ist mit unseren journalistischen Grundsätzen nicht vereinbar.

Die Wahl im Faustschlag

Ab dem 15. April widmet sich das Vormittagsmagazin Faustschlag täglich der Stadtratswahl. Es gibt Geschichten aus den zehn Wahlkreisen, Porträts von Kandidaten und Kandidatinnen der Parteien CDU, Linke, SPD, Grünen, AfD, FDP und Piraten, zwei Beiträge über Kleinstparteien sowie Beiträge, die sich auf einer Metaebene mit der Wahl beschäftigen. Damit sind Themen wie Wahlversprechen oder die Repräsentation von Frauen gemeint. An drei Tagen ist außerdem eine Wahlkampfarena geplant. Da diskutieren jeweils zwei bis drei Politiker oder Politikerinnen unterschiedlicher Parteien eines der Themen: Mobilität, bezahlbarer Wohnraum und Sicherheit. Ein elementarer Bestandteil der Wahlkampfarena sind Fragen von Hörerinnen und Hörern.

Die Wahl bei Direkt

Auch bei Direkt beginnt die Wahlberichterstattung sechs Wochen vor der Wahl. Jede Woche steht ein stadtpolitisches Thema im Vordergrund. Über folgende Themen wird berichtet: Club- & Kneipenkultur, Nachhaltigkeit, Mobilität, Wohnraum, Sicherheit, Bildung & Kitaplätze. Dabei werden themenspezifisch die Meinungen der Hörerinnen und Hörer aus Straßenumfragen, die Wahlprogramme der Parteien sowie Einschätzungen von Experten und Expertinnen vorgestellt. Geplant sind außerdem Meinungsbeiträge der Redaktion sowie Fakten-Checks zur dreiteiligen Wahlkampfarena des Faustschlags. Zwei Wochen vor der Wahl holt Direkt „Europa nach Leipzig“. Zur Europawahl laufen unter anderem Beiträge über das ERASMUS-Austauschprogramm oder die Pulse-of-Europe-Bewegung.

Die Wahl Online

Nachzulesen und nachzuhören gibt es die Beiträge von Faustschlag & Direkt in unserem Dossier zur Europa- und Stadtratswahl. Darüber hinaus begleitet mephisto 97.6 die Wahl auf den Social-Media-Kanälen Facebook, Twitter, Instagram & Youtube. Geplant sind unter anderem ein Kandidierenden-Quiz sowie Videos zu den Hörfunkformaten.

Podiumsdiskussion & Sondersendung

Leipzig wächst, aber wohin? Leipzig ist hip, aber wie lange noch? Kandidaten und Kandidatinnen für den Stadtrat stellen sich unseren und Ihren Fragen, die Leipzig bewegen. Am 2. Mai um 20:00 lädt mephisto 97.6 gemeinsam mit dem Zeitgeschichtlichen Forum zu einer 90-minütigen Podiumsdiskussion. Gesendet wird diese mit einem anschließenden Fakten-Check am 8. Mai von 18:00 bis 20:00 auf der UKW-Frequenz 97.6 sowie auf DAB+ und im Livestream. Nachzuhören gibt es die Podiumsdiskussion auch unter www.mephisto976.de und auf mixloud.

Über den Ausgang der Kommunal- und Europawahl berichtet mephisto 97.6 in einer dreistündigen Sondersendung aus dem Neuen Rathaus. Zu hören gibt es die ersten Prognosen und Hochrechnungen zum Wahlergebnis, Interviews mit Politikerinnen und Politikern sowie Hintergrundbeiträge.

 

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