Landesrechnungshof

Car-Sharing für Sachsens Beamte?

Der sächsische Rechnungshof hat seinen Bericht für 2015 vorgelegt. Darin informiert er nicht nur über die Landesfinanzen, sondern liefert auch konkrete Vorschläge. So zum Beispiel den Bestand an Dienstwagen zu minimieren.
Der Rechnungshof sieht in Carsharing eine kostengünstige und effiziente Alternative zu kaum genutzten Dienstwagen.

Der Rechnungshof kritisiert die vielen neu angeschafften Dienstwagen, während die meisten Autos nur wenig benutzt würden. Viel effizienter seien Ansätze wie das Carsharing oder einen übergreifenden Fuhrpark. Außerdem käme es regelmäßig zu Problemen, da unterschiedliche Modelle mit unterschiedlicher Ausstattung beschafft würden.

Bericht bemängelt Leipziger Verkehrsbeamte

Neben der Reduzierung der Dienstwagen sieht der Rechnungshof finanzielles Potenzial bei der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Leipzig. Die hiesigen Beamten hätten zu häufig Fehler in der Planung begangen, weshalb unnötig Mehrausgaben zustande kamen. Als Beispiel wird die S44 im Landkreis Leipzig aufgeführt, für deren Bau das Land 155.000 Euro zusätzlich aufwenden musste. Und gerade solche Mehrausgaben sind es, wegen denen Rechnungshof-Präsident Karl-Heinz Binus vor zu viel Euphorie durch mehr Steuereinnahmen warnt. Denn diese müssten erst gedeckt und gleichzeitig an höhere Kosten in der Zukunft gedacht werden.

Trotz Kritik positives Signal zu sächsischen Haushalt

Der Rechnungshof blickt auf ausgeglichene Finanzen Sachsens im Jahr 2015 zurück. Es konnten zudem 75 Millionen Euro der sächsischen Staatsschulden getilgt werden. Die Schulden betragen insgesamt 11,3 Milliarden Euro. Bis 2021 rechnet der Rechnungshof mit einem Mehr durch Steuereinnahmen. Doch mit Sorge sieht der Bericht auf die Zeit danach:

Der Freistaat ist für diese Zeit nicht ausreichend vorbereitet, da insbesondere langfristige Strategien fehlen.

Jahresbericht 2017 des Sächsischen Rechnungshofs

Denn dann werde sich der demografische Wandel auf die sächsische Wirtschaft auswirken. Mit mehr älteren Menschen im Ruhestand und weniger arbeitstätigen Jungen werden weniger Steuern eingezahlt. Diese fehlen am Ende in der Staatskasse.

Den Beitrag zum Nachhören gibt es hier: 

Ein Beitrag von Redakteur Hannes Berger mit Moderator Janek Jürgens
 
 

Kommentieren

Isabell Bergner
16.10.2017 - 21:14