Kolumne

Belagerungszustände

Die Kolumne. Immer Freitags und immer mit den guten Fragen der Woche. Diesmal: Rebecca Kelber über falsche Erwartungen, Fahrkarten und die GroKo.
Kolumne, Symbolbild, Redaktion
Was ist diese Woche passiert? Unsere Kolumnisten und Kolumnistinnen haben sogar Antworten, wenn sie gar nicht gefragt werden.

Gestern war das Bundesverwaltungsgericht, die riesige Festung Leipzigs, belagert. Alle großen deutschen Medien waren angerückt, um über ein bahnbrechendes Urteil zu berichten: Dieselverbote in deutschen Großstädten – Ja oder Nein?  Augenzeugen berichten, dass man sich im großen Verhandlungssaal kaum bewegen konnte, ohne in ein Mikro zu laufen. Schon Tage vorher lief die Vorberichterstattung auf Hochtouren. Experten äußerten sich zu den möglichen Auswirkungen eines solchen Verbots, in jeder größeren Zeitung gab es einen Kommentar zu dem Thema: „Darum ist ein Diesel-Verbot gut.“ Oder: „Darum darf es auf keinen Fall ein Diesel-Verbot geben.“ Je nach politischer Ausrichtung. Besonders kreative Journalisten schafften auch ein: „Darum ist ein Dieselverbot gut, aber nicht auf diesem Weg.“

Und?

Was und?

Na, wie lautete das Urteil?

Es gab kein Urteil.

Hä?

Die Entscheidung wurde vertagt. Ein kollektives Aufstöhnen ging durch den Raum, als die Richter nach dreieinhalb Stunden entschieden, dass sie sich erstmal weiter besprechen müssten. Auf den Smartphones deutscher Mediennutzer erschien also die Push-Nachricht: „Eilmeldung! Entscheidung über Dieselverbot kommt erst am Dienstag.“ Denn irgendeinen Grund muss es ja haben, warum man für einen halben Tag von Stuttgart nach Leipzig fliegt.

Warum ist dieses Urteil denn überhaupt so wichtig?

Ach, das ist kompliziert. Eigentlich geht es bei dem Dieselverbot erstmal nur um zwei Großstädte, nämlich Stuttgart und Düsseldorf. Aber die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts hätte eine Signalwirkung… Ach, lies es woanders nach. Ich hab da die letzten Tage schon genug drüber berichtet. Das Thema ist schon wichtig. Interessanter finde ich aber, wie der Verkehr gerade zum drängendsten Problem der Nation aufsteigt.

vorläufiges unbearbeitetes Kolumnenbild Rebecca

Stimmt, das zweite große Thema in den letzten zwei Wochen war ja der kostenlose öffentliche Nahverkehr.

Ein noch besseres Beispiel für einen Medien-Hype. Da schreibt die Bundesregierung einen Brief an die EU-Kommission, um nicht verklagt zu werden, wegen der Luftverschmutzung in Deutschland. Die ist hier ja schon seit Jahren deutlich über den Grenzwerten. Und in diesem Brief beschreibt das Umweltministerium und das Kanzleramt sieben Wege, was man jetzt mal eben schnell gegen Luftverschmutzung machen könnte. Verklagt werden ist nämlich teuer. Sechs sind relativ langweilig, aber einer davon ist kostenloser öffentlicher Nahverkehr. Und dann diskutiert ganz Deutschland eine Woche lang darüber, ob wir alle bald kostenlos Bahn fahren können und ob das eigentlich eher gut oder schlecht ist. Ich glaube, die Bundesregierung war selbst ganz entsetzt darüber, dass dieser Brief öffentlich wurde. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte zumindest schon am nächsten Tag, das seien einfach nur Vorschläge gewesen, überhaupt nichts konkretes. Aber die Diskussion war nicht zu stoppen, lauter Kommunen erklärten, dass sie selbst auch ganz gerne Modellregion für öffentlichen Nahverkehr wären. Und die Meinungen zum fahrscheinlosen Fahren füllten die Kommentarspalten in den sozialen Netzwerken und Zeitungen.

Und was sagen uns diese ganzen Verkehrs-Debatten jetzt?

Ich glaube, im Grunde hat nur niemand mehr Bock auf diese ganzen GroKo-Personal-Debatten. Die Regierungsbildung dauert ja auch schon fünf Monate. Da halten wir uns doch lieber an den Verkehr: Das ist wenigstens was Inhaltliches. betrifft uns alle. Wenn wir schon nicht über die Themen reden, die im Koalitionsvertrag stehen, ist das immer noch besser als nichts. 

Und nächste Woche?

Wird die Festung Bundesverwaltungsgericht wieder belagert. Und ich bin dabei: Denn vielleicht gibt es ja dieses Mal ein Urteil.

Die Kolumne zum Nachhören:  

Die Kolumne von Rebecca Kelber
 
 

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