Stadtratswahl 2019

1,4 Prozent würden reichen

Eine Fünf-Prozent-Hürde gibt es bei der Wahl zum Stadtrat am 26. Mai nicht. 70 Plätze gibt es da zu vergeben. So haben auch kleinere Parteien gute Chancen auf einen Platz - rund 1,4 Prozent der Stimmen müssen sie mindestens bekommen.
Die Partei "Die Partei" plakatiert mit schrillen Parolen.

Der Beitrag zu den Kleinparteien zum Nachhören:

Kommunalwahl 2019, Die Partei und Initiative Grundeinkommen

Bei der Stadtratswahl treten nun auch die Parteien "Die Partei" mit 9 Kandidierenden und die "Initiative Grundeinkommen" mit vier Personen an. Tom Rodig ist Kandidat von "Die Partei" im Wahlkreis 7. Zum Interview kommt er in grünem Pullunder und gemusterter Krawatte und sieht damit fast so aus, als wäre er aus einem Loriot-Film gefallen. "Die Partei" wurde von Satiriker Martin Sonneborn gegründet - entsprechend schrill sind ihre Themen. Für Leipzig fordert die Partei "Raus aus Sachsen!".

Wir finden, dass „Leipzig raus aus Sachsen“ ein Zukunftsprogramm ist, dafür will ich mich nicht nur im Stadtrat einsetzen, denn dort wird leider nicht darüber entschieden. Sondern ganz und gar und vor allem als zukünftiger Ministerpräsident in Sachsen.

Tom Rodig, die Partei "Die Partei".

Ernstere Ziele als die Satirepartei verfolgt die "Initiative Grundeinkommen". Sie setzt sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Die Idee ist es dabei, allen unabhängig von ihrer Arbeit einen pauschalen Betrag auszuzahlen. Damit würde sich auch das gesamte Wirtschaftssystem wandeln. Im Stadtrat will sich die Initiative aber auf Themen konzentrieren, die sich vor Ort umsetzen lassen. Vor allem soll das Leipziger Jobcenter auf Sanktionen verzichten. Außerdem möchte die Initiative weitere Mietsteigerungen verhindern und ein 365 Euro Ticket im Nahverkehr einführen.

"Die Partei“ und die "Initiative Grundeinkommen" bräuchten jeweils rund 1,4 Prozent der Stimmen, um einen Sitz im Stadtrat zu erreichen. Dort ist mit einem Abgeordneten aktuell die rechtsextreme NPD vertreten. Zur Kommunalwahl am 26. Mai tritt sie nicht mehr an.

 

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