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Mittwoch, 19. Januar 2011

Mi 19.01.

Strafrechtlerin bezeichnet Absprachen im Wasserwerke-Prozess als üblich

Die Leipziger Strafrechtlerin Katharina Beckemper bezeichnet die Absprachen im Wasserwerke-Prozess als üblich. Im Interview mit mephisto 97.6 sagte Beckemper, ohne Absprachen zwischen Gericht und Angeklagten wäre die Justiz nicht mehr arbeitsfähig. Ein solcher Deal wie im Wasserwerke-Prozess habe für die Öffentlichkeit aber immer einen negativen Beiklang. Der Angeklagte müsse, wenn er einen Deal erreichen wolle, eine Gegenleistung bringen und zwar in der Regel ein Geständnis. Was die Justiz ihm dafür biete, sei eine Prognose darüber, wie das Urteil letztlich ausgehe. Da das durchaus gängiges Gehabe sei, sei hier sicher nicht mehr gemauschelt worden als in anderen Prozessen. In dem Prozess um den Finanzskandal bei den Kommunalen Wasserwerken hatte sich das Gericht mit der Verteidigung geeinigt. Im Rahmen dessen hatten der ehemalige Geschäftsführer der Wasserwerke, Klaus Heininger und die beiden Mitangeklagten Geständnisse abgelegt. Dafür hatte das Gericht geringere als vorgesehen Haftstrafen verhängt.

Veröffentlicht: 19.01.2011 - 18:13  |  Aktualisiert: 04.05.2014 - 13:10
Knapp fünf Jahre Haft für Heininger

Am Landgericht ist das Urteil gegen den früheren Wasserwerke-Geschäftsführer Klaus Heininger gefallen. Wie das Landgericht mitteilte, erhält Heininger eine Haftstrafe von vier Jahren und elf Monaten. Das Gericht hält sich mit dem Strafmaß an eine Abmachung, die es im Vorhinein mit der Verteidigung Heiningers getroffen hatte. Heininger legte ein Geständnis ab, dafür sollte es ein kurzes Verfahren und eine Höchststrafe von fünf Jahren geben. Die Staatsanwaltschaft hatte gestern in ihrem Plädoyer sieben Jahre gefordert. Klaus Heininger war wegen Bestechlichkeit, Bilanzfälschung und Steuerhinterziehung angeklagt. Das Gericht sprach ihn in allen Punkten schuldig. Heiningers Mitangeklagte Jürgen Blatz und Berthold Senf erhielten Strafen in Höhe von 3 Jahren und 4 Monaten beziehungsweise 3 Jahren und 10 Monaten.

Veröffentlicht: 19.01.2011 - 10:20  |  Aktualisiert: 04.05.2014 - 13:10
Kulturbürgermeister Faber bleibt im Amt

Leipzigs Kulturbürgermeister Michael Faber bleibt im Amt. Bei dem Abwahlverfahren während der heutigen Stadtratssitzung wurde die für eine Abwahl benötigte Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Für eine Entlassung Fabers stimmten 44 von 67 anwesenden Stadträten. Nötig wären aber 48 Stimmen gewesen, also vier Stimmen mehr. Für den Verbleib Fabers im Amt stimmten 21 Stadträte. Zwei enthielten sich. Dem Abwahlverfahren waren monatelange Spannungen zwischen Kulturbürgermeister Faber und Oberbürgermeister Burkhard Jung vorausgegangen. Anfang November hatte Jung Faber die Zuständigkeiten für mehrere Kulturbetriebe der Stadt entzogen. Grund sei unter anderem ein "gestörtes Vertrauensverhältnis". Auch zwischen Faber und einigen Kulturschaffenden in Leipzig, vor allem der Freien Szene, gab es Konflikte. Oberbürgermeister Jung hatte nach der gescheiterten Abwahl Fabers gesagt, er wolle ihm die Zuständigkeiten für die Kulturbetriebe der Stadt vorerst nicht wiedergeben.

Veröffentlicht: 19.01.2011 - 18:11  |  Aktualisiert: 04.05.2014 - 13:10
Oberbürgermeister Jung begrüßt Verurteilungen im Wasserwerke-Prozess

Oberbürgermeister Burkhard Jung begrüßt die Verurteilungen im Wasserwerke-Prozess. Jung befürworte, dass die kriminellen Machenschaften der Angeklagten erwiesen worden sind. Nach den misslungenen Finanzgeschäften des ehemaligen Wasserwerke-Geschäftsführers Klaus Heininger fordern nun mehrere Banken rund 290 Millionen Euro von der Stadt. Jung fühle sich durch das Urteil in seinem Auftreten gegenüber den Gläubigern der Stadt bestärkt. Wenn die Banken Anstand hätten, dann würden sie ihre Forderungen gegen die Wasserwerke Leipzig sofort fallen lassen. Grund dafür sei, dass dieser Situation kriminelle Geschäfte zu Grunde gelegen haben. Jung wolle sich dafür einsetzen, dass die Stadt nichts an die Gläubigerbanken zahlen müsse. Die Frage, ob die Stadt zahlen muss, klärt das High Court of Justice in London. Dort hatte eine Gläubigerbank Klage erhoben.

Veröffentlicht: 19.01.2011 - 19:05  |  Aktualisiert: 04.05.2014 - 13:10
Zweite Runde bei Abwahl des Kulturbürgermeisters

Der Stadtrat entscheidet über die endgültige Abwahl von Kulturbürgermeister Michael Faber. Wie die Stadt mitteilte, kann die Abwahl Fabers nur mit einer Zweidrittelmehrheit bestätigt werden. Wenn 48 von 70 Stadträten für die Abwahl Fabers stimmen, muss der Kulturbürgermeister seinen Posten räumen. Das Ergebnis könnte knapp ausfallen. Beim ersten Wahldurchgang im Dezember war die Zweidrittelmehrheit auf eine Stimme genau zustande gekommen. Stimmen heute weniger als 48 Stadträte für eine Abwahl, bleibt Faber im Amt. Bereits im November des vergangenen Jahres hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung seinem Kulturbürgermeister die Kompetenzen für die Hochkultur in Leipzig entzogen. Jung kündigte an, dies auch nicht dann rückgängig machen zu wollen, falls Faber im Amt bleibt.

Veröffentlicht: 19.01.2011 - 10:28  |  Aktualisiert: 04.05.2014 - 13:10
Neue Rektorin für Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur

Die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) hat eine neue Rektorin. Nach Angaben der Hochschule wurde Renate Lieckfeldt im dritten Wahlgang ins Amt gewählt. Lieckfeldt ist Professorin für Physikalische Technik an der Fachhochschule Gelsenkirchen. Die Wahl hat bereits zum zweiten Mal stattgefunden. Bei der ersten Wahl hatte einzig der bisher amtierende Rektor Hubertus Mielke zur Abstimmung gestanden. Das hatte Lieckfeldt angefochten.

Veröffentlicht: 19.01.2011 - 18:12  |  Aktualisiert: 04.05.2014 - 13:10
Entscheidung über Schulen

Die Ratsversammlung entscheidet heute über mehrere Schulen im Leipziger Stadtgebiet. Wie die Stadt mitteilte, wird erneut über die Schließung der 71. Grundschule in Thekla abgestimmt. Diese erreichte in den vergangenen Jahren nur knapp die Mindestzahl an Schülern. Der Stadtrat hatte eine Schließung im März vergangenen Jahres abgelehnt, nun steht sie erneut zur Abstimmung. Außerdem wird entschieden, ob die Beruflichen Schulzentren eins und zwei zusammengelegt werden sollen. Im Gebäude der Berufsschule zwei in der Bornaischen Straße soll dann wieder ein Gymnasium entstehen.

Veröffentlicht: 19.01.2011 - 10:29  |  Aktualisiert: 04.05.2014 - 13:10
Handballerinnen des HCL spielen in Arena

Die Handballerinnen des HC Leipzig spielen am Abend in der Arena. Das Team von Trainer Heine Jensen tritt gegen den HSG Blomberg-Lippe an. Beide Mannschaften gelten als Kandidaten für die Play-Offs. Der HCL steht derzeit auf dem dritten Bundesliga-Tabellenplatz.

Veröffentlicht: 19.01.2011 - 18:12  |  Aktualisiert: 04.05.2014 - 13:10
Neue Rektorenwahl an der HTWK

An der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) wird am Nachmittag der neue Rektor gewählt. Wie die Hochschule mitteilte, stehen drei Kandidaten zur Wahl. Davon sind zwei bereits an der HTWK tätig. Amtsinhaber Hubertus Milke leitet die Hochschule seit mehr als sieben Jahren und stellt sich erneut zur Wahl. Neben ihm tritt Peter Schulze an, Leiter des Maschinenbau-technischen Instituts. Die einzige externe Bewerberin ist Renate Lieckfeldt von der Fachhochschule Gelsenkirchen. Die Wahl findet bereits zum zweiten Mal statt. Bei der ersten Wahl hatte nur Hubertus Milke zur Abstimmung gestanden, Kandidatin Lieckfeldt hatte das angefochten.

Veröffentlicht: 19.01.2011 - 10:30  |  Aktualisiert: 04.05.2014 - 13:10

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